Multi-Touch als Apple-Marke abgelehnt

Apples Antrag auf Anerkennung des Begriffs Multi-Touch wurde vom „Trademark Trial Appeal Board“ offenbar in der vergangenen Woche abgelehnt. Apple hatte den Markenantrag am 09. Januar 2007, dem Tag der Vorstellung des iPhones, eingereicht. Nach einer Anhörung im April 2011 legte Apple nochmals mit einer Stellungnahme nach und versuchte das Ruder herumzureißen und das Gremium doch noch zu überzeugen. Demnach begründete Apple, dass es sich um einen Ausdruck handelt, der von Apple entworfen wurde und der zwei Technologien, nämlich „Touchscreen“ und „kapazitiv“ zum dem Begriff „Multi Touch“ zusammenfasse. Doch offenbar half auch diese Erklärung nichts und das Board lehnte den Antrag endgültig ab.

Das amerikanische Patentamt begründete seine Entscheidung damit, dass der Antrag lediglich Produkt- und Bedienhinweise beinhalte. Dies sei nicht spezifisch genug, um den Begriff „Multi Touch“ unter markenrechtlichen Schutz zu stellen. Und weiter führte das Board aus, dass umso detaillierter dargelegt werden müsse, welchen zusätzlichen Wert eine Marke aufweise, je beschreibender diese ist. Demnach habe es Apple versäumt in ausreichendem Maße darzulegen, dass der Begriff Multi-Touch ein ausreichend hohes Unterscheidungsmerkmal aufweise, um ihn als Marke zu etablieren.

Die Ablehnung dürfte Apple nicht in besonderem Maße treffen, denn das Unternehmen aus Cupertino hält eine ganze Reihe von Patenten, die der genannten Technik zugrunde liegen. Das amerikanische Patentamt hatte Apple im Oktober vergangenen Jahres weitreichende Patente zur Multi-Touch-Technologie zuerkannt und diese Entscheidung dürfte für die Konkurrenz sehr problematisch sein. Dennoch ist es ärgerlich, dass diese Marke Apple nicht zugesprochen wurde, denn die Konkurrenz hatte sich nach der Einführung des iPhone beeilt, ihre eigenen Produkte mit dem Etikett „Multi-Touch-Funktionalität“ aufzuwerten. Damit entwickelte sich der Ausdruck „Multi-Touch“ zu einem Oberbegriff. Möglicherweise hätten die zeitliche Verzögerung von der Antragstellung bis zur Entscheidung und die damit verbundenen Marktentwicklungen Berücksichtigung finden müssen. (via)