Apple vs. Samsung: Europäische Union untersucht Vorgehensweise

An der Front zwischen den zwei Technologieriesen Apple und Samsung geht es weiter zur Sache. Doch scheint es, dass Samsung die Geister, die es rief, nicht mehr zur Ruhe bekommt. Nachdem die Südkoreaner in den letzten Wochen schon in verschiedenen Ländern herbe Rückschläge in Bezug auf den Patentstreit einstecken mussten, soll angeblich auch noch die Europäische Union eine Untersuchung in dieser Sache starten. Dies geht zumindest aus einem amerikanischen Gerichtsdokument hervor, so FOSS Patents. Demnach untersucht die EU die aggressive Vorgehensweise Samsungs in Bezug auf 3G-Patente, die eigentlich als sogenannte FRAND-Patente (fair, angemessen und nicht diskriminierend) gelten. Das bedeutet in der Praxis, dass Samsung Apple eine gütliche Einigung hätte anbieten und den Zugang zu den Patenten zu fairen Bedingungen ermöglichen müssen.

Doch Samsung entschied sich ? sicherlich unter dem Eindruck, dass Apple seinerseits Samsung Patentsrechtsverletzungen beim Tablet Computer Galaxy 10.1 vorwarf und damit Verkaufsverbote in verschiedenen Ländern durchsetzte ? dafür, in die Offensive zu gehen und steht nun auf verlorenem Posten. Die EU-Kommission macht es sich allem Anschein nach nun zur Aufgabe, zu prüfen, ob Samsung hier mit unlauteren Mitteln gegen Apple vorgegangen ist und dies würde im schlimmsten Fall zu dem Ergebnis führen, dass Samsung gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstoßen hat. Welche Konsequenzen dies für die Südkoreaner mit sich bringen würde, bleibt abzuwarten.

Laut Reuters hat die EU-Kommission Auskunftsersuchen an Apple und Samsung in Bezug auf wesentliche Patente gesendet. Solche Auskunftsersuchen gehören zum Standard in kartellrechtlichen Untersuchungen und dienen dem Zweck, relevante Fakten zu erlangen. Es zeichnet sich immer mehr ab, dass sich Samsung mit seiner Vorgehensweise offenbar keinen Gefallen getan hat. Patente benutzten zu wollen, welche FRAND unterliegen, um den Verkauf eines Mitbewerberproduktes, in diesem Fall des iPhone 4S von Apple, unterbinden zu wollen, kann nach hinten losgehen. Es bleibt also spannend an der Front zwischen Apple und Samsung und für die Richter wird es sicher keine leichte Aufgabe sein, Entscheidungen mit Augenmaß zu treffen.