Das ist ein Paukenschlag. Nachdem wir uns erst vor gut einer Stunde mit den Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung beschäftigt haben, geht es nun zur nächsten Front. Das Mannheimer Landgericht hat am heutigen Freitag im Rechtsstreit Apple vs. Motorola für Motorola entschieden und ein grundsätzliches iPhone und iPad Verkaufsverbot ausgesprochen. Motorola Mobility hat nun die Möglichkeit den Verkauf der beiden genannten iOS-Geräte zu stoppen. In dem Streit der beiden Parteien geht es natürlich wieder einmal um geltendes Patentrecht. Bereits im April dieses Jahres vorgetragen, bezichtigt Motorola den Hersteller aus Cupertino gegen ein Patent zur Datenübertragung zu verstoßen.
Das Urteil umfasst die zum Zeitpunkt April 2011 verfügbaren iOS-Geräte, die auf Funkübertragungsstandard setzen, dazu gehören das iPhone, iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G und iPad 2 3G. Das iPhone 4S, Verkaufsstart im Oktober 2011, wird nicht explizit genannt, dürfte jedoch auch betroffen sein, so Florian Müller von FOSS Patents.
11-12-09 Mannheim Ruling for MMI Against Apple
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Motorola Mobility hat nun die Möglichkeit, eine einstweilige Verfügung gegen Apple zu erwirken. Gegen eine Sicherheitsleistung von 100.000.000 Euro (Apple hatte 2 Milliarden Euro gefordert) könnte Motorola diese in Kraft treten lassen. Dies ist zum jetzigen Zeitpunkt jedoch unwahrscheinlich, da Apple eine höhere Instanz mit dem Sachverhalt beauftragen wird. Sollte Apple bei dieser höheren Instanz Recht bekommen, wäre Motorola einer immensen Schadenserstzforderung ausgesetzt. Gleichzeitig hat der iPhone-Hersteller die Möglichkeit, seine Geräte so zu verändern, dass keinerlei Motorola Patente verletzt werden. Apple äußert sich sich wie folgt: „Wir werden sofort gegen das Urteil vorgehen. Die Weihnachtsverkäufe werden durch die heute getroffene Entscheidung nicht beeinflusst.„
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So kommt der Bumerang auch mal zurück… wieso auch nicht ^^
Sind die bescheuert da mach ich doch gleich produkte die nicht die patante verletzen,jetzt müssen vlt die produkte verändert werden wie bei samsung iwann kaufts doch keiner mehr ;(
Sind die alle deppert? GPRS ist doch Standard im Mobilfunk?!
Diese Patentthemen nehmen der Innovation allen Wind aus den Segeln. Ich bin für die Schaffung neuer Richtlinien, wesentlich weniger erteilter Patente und fixer % Sätze für Lizenzgebühren!
So soll eine Lizenz nie mehr als 10% des Bauteilpreises kosten! Im Falle von Apple würden dann 1,40 USD an Motorola gehen, was voll ok wäre.
Ich geb dir Recht… Apple schiesst sich mit seinem Verhalten gewissermaßen selbst ins Bein.
Früher oder später (ich vermute eher später) wird auch Apple merken, dass es ohne die Konkurenz, so lästig sie auch sein mag, nicht gehen.
Ohje, na hoffentlich wird mein iphone noch ausgeliefert bevor alles dicht gemacht wird. xD