iPhone 4S: Kein Verkaufsstopp in Italien

Samsung hat es erneut probiert. Die Rede ist die Erwirkung eines iPhone 4S Verkaufsverbots. Diesmal nahmen die Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung in Italien ihre Fortsetzung. Samsung hatte gerichtlich gefordert, dass das iPhone 4S rings um Rom nicht mehr verkauft werden darf. Samsung war davon überzeugt, dass das iPhone 4S Samsung Patente verletzt.

Bei der heutigen Gerichtsverhandlung lehnte der zuständige Richter jedoch den Verkaufsstopp ab. Diese Entscheidung folgt einem ähnlichen Urteilsspruch in Frankreich. Auch in Frankreich hatte Samsung versucht, ein iPhone 4S und iPad Verkaufsverbot zu erwirken. Samsung äußerte sich wie folgt zu dem neuerlichen Richterspruch:

„Wir sind von der heutigen Entscheidung des Gerichts in Mailand enttäuscht. Wir werden uns das Urteil näher ansehen und anschließend alle verfügbaren Maßnahmen erörtern, um unser geistiges Eigentum zu schützen.“ Apple war zu einer Stellungnahme nicht bereit. (via)