Landgericht Mannheim weist Samsung Patentklage gegen Apple ab

Auch am heutigen Tag kommen wir um das Thema der Patentrechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung nicht herum, die letzte Meldung liegt erst wenige Tage zurück. In einem jüngsten Urteil, dass ein Richter am Mannheimer Landgericht am heutigen Tag verkündete, wurde eine Patenrechtsklage seitens Samsung gegen Apple abgelehnt. Somit erleidet der südkoreanische Hersteller im Kampf gegen Apple einen weiteren Rückschlag.

Bei dem heute verhandelten Rechtsstreit ging es um ein Patent, welches eine Technik beim UMTS Standard umschreibt. Andreas Voss, Richter am Landgericht Mannheim, sah in diesem Fall keine Verletzung durch iPhone und iPad. Samsung zeigte sich über die neuerliche Niederlage enttäuscht. So kann der südkoreanische Hersteller nicht nachvollziehen, warum das Gericht die eigene Sicht der Dinge nicht teil. Samsung werde Möglichkeiten zur Berufung prüfen.

Laut FOSS Patents betreibt Samsung in Deutschland derzeit vier weitere Patentrechtsverfahren, die insgesamt sechs weitere Patente beinhalten. Eine Begründung zur heutigen Entscheidung liegt noch nicht vor. Je nach Urteilsbegründung könnte die heutige Entscheidung auch direkte Auswirkung auf die anderen Verfahren haben.