Die Lizenzstreitigkeiten, die Apple dieser Tage mit diversen Mobiltelefonanbietern führt, erlangten vergangenen Freitag einen vorläufigen Höhepunkt. Motorola ließ ein Urteil aus 2011 vollstrecken und Apple war gezwungen sein iPhone 4, iPhone 3GS sowie iPad 2 WiFi+3G aus dem Apple Online Store zu entfernen. Apple legte Widerspruch vor dem OLG Karlsruhe ein und der Verkaufsstopp wurde vorübergehend aufgehoben. Mittlerweile sind alle Geräte wieder im Apple Online Store als lieferbar gelistet.
Apple führte unter anderem an, dass es Motorola mehrfach abgelehnt habe, das in Frage stehende Patent zu akzeptablen Bedingungen zu lizenzieren, obwohl es bereits vor sieben Jahren zu einem sogenannten Industrie-Patent erklärt worden sei. Nun kommen weitere Details ans Tageslicht. In einem aufgetauchten Dokument heißt es, Apple solle 2,25 Prozent von den iPhone- und iPad-Verkäufen an Motorola abdrücken.
Bei Standard-Patenten sind Unternehmen angehalten die Patente zu fairen Konditionen anzubieten. Fraglich ist nur, wie „fair“ definiert ist. Die 2,25 Prozent Forderung von Motorola wollte Apple nicht akzeptieren. Hat Motorola die Prozentzahlt besonders hoch gelegt, damit Apple ablehnt? Für 2011 hätte die Gesamtsumme bei über 1 Milliarde US Dollar gelegen. Auch Samsung versuchte von Apple Lizenzzahlungen einzutreiben. Aktuell untersucht die EU, inwiefern Samsung dabei wettbewerbswidrig vorgegangen ist. Wie Florian Mueller von FOSS Patents in einem aktuellen Artikel bemerkt, hat Apple aktuell mehrere Firmen (Nokia, HTC, Ericsson) angeschrieben, um zu ermitteln, wie die Lizenzzahlungen bei den genannten Unternehmen aussehen.
0 Kommentare