Apple klagt gegen Motorola in den USA (Qualcomm-Vereinbarung)

13. Feb 2012 | 9:33 Uhr | 6 Kommentare

So langsam aber sicher gehen uns die permanenten Patentrechtsstreitigkeiten von Motorola, Samsung, Apple und Co. auf die Senkel (z.B. hier, hier oder hier). Es vergeht aktuell keine Woche, in der nicht irgendwo wieder eine neue Baustelle aufgemacht wird. So sehr das Thema allmählich nervt, führt kein Weg daran vorbei, die Streitigkeiten immer mal wieder in die Berichterstattung einzubinden.

Eine neue Baustelle wurde nun in den USA aufgemacht. Apple hat vor dem Bundesgericht in San Diego eine Klage gegen Motorola eingereicht, um Motorola verbieten zu lassen, in anderen Ländern Klage aufgrund bestimmter Patente einzureichen.

Im Fokus steht die Zusammenarbeit zwischen Qualcomm und Apple. Motorola hatte im vergangenen Jahr versucht, den Vertrieb einiger iOS-Geräte zu verhindern. Nach Auffassung von Motorola verletze Apple einige Motorola Patente. Apple besitzt jedoch eine Lizenzvereinbarung mit Qualcomm und die wiederum eine Vereinbarung mit Motorola, die Unterlizenzen erlaubt.

Sollte Apple vor Gericht gewinnen, so könnten zukünftige Klagen in dieser Angelegenheit bald der Vergangenheit angehören. (via)

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6 Kommentare

  • Siganomas

    “So langsam aber sicher gehen uns die permanenten Patentrechtsstreitigkeiten von Motorola, Samsung, Apple und Co. auf die Senkel”

    Langsam?
    Ich fände es schön, wenn nicht alle News-Seiten auf jede Klage springen würden.
    Wenn es ein Verkaufsverbot für Apple-Produkte gibt, kann man ja gerne darüber berichten, aber doch nicht für jede eingereichte Klage. Was mich daran denn interessieren? Sind wir hier im Lawblog? Patentblog?

    13. Feb 2012 | 10:38 Uhr | Kommentieren
  • It´s Me

    Es nervt seit der dritten Klage. Ich frage mich allerdings, für was sich Apple hält, andere vor´s Gericht zu zerren, für etwas was sie selbst zu genüge tun.
    Wenn man sich sowas durchliest könnte man denken, Apple würde die US Gerichte / Richter schmieren.

    13. Feb 2012 | 10:55 Uhr | Kommentieren
  • Quickmix

    Apple macht das was ich auch machen würde. Mein Recht einfordern!

    13. Feb 2012 | 11:58 Uhr | Kommentieren
    • It´s Me

      macht Motorola doch auch….

      13. Feb 2012 | 12:01 Uhr | Kommentieren
  • Chris

    Also mir gehen weniger die Klagen selbst auf den Senkel, sondern dieses Aufbauschen in den News.

    Wenn Apple wirklich dieses Patent indirekt über Qualcomm bezahlt, ist Motorola definitiv im Unrecht.

    13. Feb 2012 | 12:36 Uhr | Kommentieren
    • It´s Me

      Ich glaub hier geht´s eher darum, Motorola das klagen zu verbieten. *Kopfschüttel*

      13. Feb 2012 | 13:25 Uhr | Kommentieren

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