In den letzten Wochen haben wir uns zu genüge mit den Patenrechtsstreitigkeiten zwischen Apple, Motorola und Samsung beschäftigt. Am heutigen Tag kommt endlich mal ein wenig Abwechslung in die Angelegenheit. Diesmal muss sich Apple nicht gegen Motorola oder Samsung zur Wehr setzen, vielmehr gibt es Streitigkeiten zwischen Apple und Brandywine Communications Technologies.
Das in Florida ansässige Unternehmen verklagt Apple, dass der Hersteller aus Cupertino in der iPhone Mailbox Funktion zwei Patente verletzt haben soll. Es geht um zwei Patente aus 1998 und 2011 (No. 6,236,717 und No. 5,719,92), in denen Brandywine Communications Technologies eine Technik beschreibt, bei der eine Mailboxaufnahme zusammen mit „anderen“ Daten wiedergegeben wird.
A simultaneous voice and data modem coordinates the storage of voice messages and data messages on an audio answering machine and a personal computer, respectively. This allows the called party to subsequently retrieve, via the simultaneous voice and data modem, both a voice message and an associated data message, i.e., a multimedia message, where the called party listens to the voice message while viewing the data message. The called party can retrieve the multimedia message either locally or from a remote location.
Bereits in der Vergangenheit hatte sich Brandywine Communications Technologies mit Größen wie RIM, LG, Samsung, Nokia, Motorola, HTC, T-Mobile und AT&T angelegt. Es bleibt abzuwarten, wie die Angelegenheit ausgehen wird. Laut GigaOm handelt es sich bei Brandywine Communications Technologies um ein Unternehmen, welches diverse Patente hält und nach und nach Firmen verklagt, um darauf Profit zu schlagen.
Hmm… Patentrechte einklagen, um daraus Profit zu schlagen… Wird dann überhaupt jemand geschädigt? Denn falls nicht, sollte man solche Firmen echt verbieten.