Lizenzabkommen zwischen Apple und HTC muss offen gelegt werden

Vor knapp einem Monat wurde bekannt, dass sich Apple und HTC im Patentrechtsstreit einigen konnten und ein Lizenzabkommen unterzeichnet haben. Diese globale Vereinbarung ist die kommenden zehn Jahre gültig und beinhaltet aktuelle und zukünftige Patente.

Kurz nach Bekanntwerden beantragte Samsung, die Lizenzvereinbarung einsehen zu wollen. Das südkoreanische Unternehmen wolle prüfen, inwieweit das Abkommen den eigenen Streit mit Apple betrifft.

„This Court has repeatedly explained that only the pricing and royalty terms of license agreements may be sealed,“ Koh wrote in a ruling. „There are compelling reasons to seal pricing and royalty terms, as they may place the parties to the agreement at a disadvantage in future negotiations, but there is nothing in the remainder of the agreement that presents a sufficient risk of competitive harm to justify keeping it from the public.“

Wie ein kalifornisches Gericht unter dem Vorsitz der Richterin Lucy Koh nun bekannt gab, müssen Apple und HTC das Lizenzabkommen offen legen. Lizenzgebühren und andere Zahlungen dürfen jedoch unter Verschluss bleiben. (via)