Vor einigen Wochen wurde bekannt, dass sich Apple und HTC in ihren Patentrechtsstreitigkeiten einigen konnten. In einer Pressemitteilung hieß es, dass beide Unternehmen ein Lizenzabkommen unterzeichnet haben, welches die kommenden zehn Jahr gültig ist. Samsung forderte gerichtlich die Offenlegung des Vertrages, um prüfen zu können, ob das Abkommen Einfluss auf die eigenen Streitigkeiten mit Apple hat.
Dem Antrag wurde stattgegeben und mittlerweile liegt das Dokument vor. Es gilt allerdings zu beachten, dass einige Passagen, die Lizenzzahlungen betreffen „geschwärzt“ sind. Laut AllThingsD erhalten beide Seiten eine nicht-exklusive, nicht-übertragbare und nicht-sublizenzfähige Lizenz.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Standard. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Apple erklärt sich bereit, HTC nicht zu verklagen, auch wenn einige Patente verletzt wurden. Zudem scheint es so, dass Apples Design-Patente sowie neun bestimmte HTC-Patente außen vor bleiben.
0 Kommentare