US-Patentamt weist Apples Pinch-to-Zoom-Patent zurück

20. Dez 2012 | 20:33 Uhr | 0 Kommentare

Apples Schutzrecht zur markanten Pinch-to-Zoom-Geste ist eine der Bedienmöglichkeiten, mit der die Kalifornier seit dem Start der ersten iOS-Geräte gezielt werben. Apple verwendete dieses Patent auch im Patentstreit gegen Samsung. Nun meldet die US-amerikanische Patentbehörde jedoch, dass man an der Legitimität des Schutzrechts zweifelt.

Die laufende Woche ist bis dato sehr stark von Wendungen im Patentstreit zwischen Samsung und Apple geprägt. Nachdem Apple einen Rückschlag gegen Samsung beim forcierten Verkaufsverbot für einige Smartphones und Tablets des südkoreanischen IT-Konzerns für den US-Markt einstecken musste, ruderte Samsung zurück und ließ einige Forderungen gegen Apple in europäischen Ländern fallen. Nun sorgt eine neue Meldung für Aufsehen. Das US-Patentamt hat nämlich nun eines der wichtigsten Patente von Apple für ungültig erklärt. Das besagte Schutzrecht beschreibt das bekannte Pinch-to-Zoom-Verfahren, das mit Sicherheit jeder iDevice-Nutzer bereits verwendet hat.

Mithilfe dieser Bedienungsvariante kann man bequem auf eine intuitive Art und Weise in Fotos und Webseiten herein- und rauszoomen. Die erste Prüfung der Behörde ergab jedoch nun, dass das Patent nicht registriert werden könne, das es nicht originell genug sei. Mit dieser vorläufigen Feststellung des Patentamtes verfügen die Anwälte von Samsung nun über weiteres Material, um möglicherweise neue Prozesse gegen Apple vorantreiben zu können. Auch der Einsatz dieser Tatsache im laufenden Fall vor dem Bundesgericht im kalifornischen San José könnte somit eine Wendung erfahren. Hier wurde Samsung zur Zahlung von 1,05 Milliarden US-Dollar aufgefordert. Die finale Höhe der Schadenersatzsumme an Apple ist jedoch noch ein Streitthema und wird gesondert verhandelt. (via)

Kategorie: Apple

Tags:

0 Kommentare

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *


sieben + 3 =

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>