ITC: Sanktionsvorschläge gegen Samsung veröffentlicht

31. Dez 2012 | 8:33 Uhr | 0 Kommentare

Bereits im Oktober entscheid Richter Thomas Pender, dass Samsung gegen vier Apple Patente verstößt. Neben einem Design-Patent, sind auch ein Hardware-Patent sowie zwei Multi-Touch-Software-Patente betroffen. Diese Entscheidung könnte nun drastischere Folgen für Samsung haben als ursprünglich gedacht.

Zum Wochenende wurde die für die Öffentlichkeit bestimmte Version der Entscheidung und Empfehlung von Richter Pender freigegeben. Sollte sich die Internationale Handels-Kommission (ITC) der Entscheidung des Richters anschließen, so sieht sich Samsung unter anderem mit folgenden Sanktionen konfrontier sehent:

  • ein US Importverbot für die betroffenen Geräte (diverse Modelle der Samsung Galaxy Tab Reihe, Samsung Galaxy S2 etc.)
  • Hinterlegen einer Sicherheit zur Zahlung an Apple in Höhe von 88 Prozent aller Smartphone-Einnahmen sowie 37,6 Prozent der Tablet-Einnahmen und 32,5 Prozent aller Einnahmen von Medien-Abspielgeräten (betroffene Geräte)

Gleichzeitig ging Richter Pender auch auf Samsung zu, so dass er Designänderungen der Samsung Produkte positiv bewerte. So habe Samsung die Möglichkeit, seine Produkte zu ändern, so dass keine Berührungspunkte mehr zu Apple bestehen. (via)

Kategorie: Apple

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