Patentstreit: US-Außenhandelsbehörde untersucht Urteil gegen Samsung

Im laufenden Patentstreit zwischen den beiden IT-Größen Samsung und Apple überprüft die US-amerikanische Außenhandelsbehörde ITC nun ein Urteil eines Gerichtsverfahrens, in dem festgestellt wurde, dass das südkoreanische Unternehmen insgesamt vier Patente von Apple verletzt haben soll. Wie Bloomberg berichtet, dreht es sich dabei unter anderem um Schutzrechte zur Verwendung eines Smartphones in Kombination mit einem Headset.

Neben dieser Technologie sind aber noch weitere Standardentwicklungen betroffen, wie zum Beispiel die Bedienung eines Touchscreen-Displays mit den Fingern. Aufgrund der erneuten Prüfung der Behörde verschiebt sich auch das finale Urteil der ITC nach hinten. Ende März 2013 sollten es zunächst bekannt gegeben werden. Allerdings fordert der zuständige Richter Thomas Pender nun weitere Stellungnahmen von Apple und Samsung ein. Sind diese Unterlagen bei ihm eingetroffen, folgt ein aktualisierter Zeitplan.

Ein Sprecher von Samsung kommentierte diese Wendungen im Patentstreit gegenüber Bloomberg. Er hofft demnach, dass die ITC zu einem aus der Sicht von Samsung positiven Urteil kommt. Im Gegensatz zu Samsung gibt es bis dato noch keine Stellungnahme von Apple.

Ursprünglich klagten die Kalifornier 2011 gegen Samsung und forderten ein Verkaufsverbot für diverse Geräte. Neben den Galaxy Tablets von Samsung entschied der Richter, dass auch weitere in Deutschland unbekannte Smartphones die von Apple angegebenen sieben Patente verletzen würden.