Apple wegen Patentverletzung in „Find my iPhone“ angeklagt

Eine der aktuellen Klagen von sogenannten „Patenttrollen“ richtet sich an „Find my iPhone“, dessen Funktion die Rechte einer „nicht praktizierenden Entität“ verletzen soll. Apple ist in der Vergangenheit zum wichtigsten Ziel US-amerikanischer Patenttrolle avanciert und sieht sich vielen Urheberrechtsklagen ausgesetzt.

Nach einem Bericht von GigaOM klagt derzeit die in Texas ansässige Firma Remote Locator gegen Apples „Find my iPhone“. Die Anzeige zielt nicht allein auf Apple, auch weitere Unternehmen sind von ihr betroffen, unter anderem Google und Mobilfunkanbieter.

Gegenstand der Klage ist das US-Patent Nummer 5548637, das eine Methode zur Ortsbestimmung von Personen und Objekten durch ein Mobiltelefon beschreibt. Inhalt ist weiterhin eine Kombination aus Infrarotsendern, mit deren Hilfe sich ein GPS-ähnliches Navigationssystem in Gebäuden aufbauen lässt. Die klagende Firma verlangt nun Lizenzzahlungen von Apple.

Die Ambitionen der Patenttrolle richten sich immer stärker gegen die großen Konzerne. Apple ist ja auch dafür bekannt, dass es Milliarden von Dollar an flüssigen Reserven auf Banken hortet – es stellt also zumindest ein zahlungsfähiges (aber nicht williges) Opfer dar.

Von den Klagen sind aber allgemein auch kleinere Unternehmen und Start-Ups betroffen, welche sich eine umfangreiche Patentstreitigkeit vor Gericht schlichtweg nicht leisten können. Für diese bedeutet eine solche Aktion oftmals das Aus.

Die US-Regierung hat inzwischen von diesem Phänomen Wind bekommen und neue Richtlinien für die Anwendung des Patentrechts erlassen. Ob sie allerdings wirksam genug sind, um den Trend der trolligen Klagen stoppen zu können, wird abzuwarten sein – ebenso wie eine Beantwortung der Frage, ob die genannte Klage gegen Apple nun berechtigt ist oder nicht.