Urteil: Apple verstößt nicht gegen Motorola Push-Patent

Apple und Samsung sind längst nicht die einzigen Unternehmen, die sich regelmäßig vor Gericht treffen. Die verschiedenen Gerichtsverfahren dieser beiden Unternehmen werden allerdings von vielen Menschen besonders bewusst wahrgenommen, da sie regelmäßig von den Medien aufgegriffen werden. Doch nicht nur der Hersteller aus Cupertino und der südkoreanische Hersteller treffen sich regelmäßig vor Gericht auch etliche andere Unternehmen sind Patentrechtsstreitigkeiten involvoert.

So z.B. die Google Tochter Motorola. In einer jüngsten Entscheidung hat Apple im Kampf gegen Motorola Recht behalten. Motorola hatte dem iPhone-Hersteller Patentverletzungen vorgeworfen. Genauer gesagt ging es um ein Patent, welches die Übertragung von Daten zu mobilen Endgeräten beschreibt. Unter anderem geht es um 3G und GPRS Verbindungen.

Der zuständige Richter sah es als erwiesen an, dass Apple die von Motorola vorgetragenen Patente nicht verletzt. Es ist nicht das erste Mal, dass Motorola im Patentrechtsstreit mit Apple eine Niederlage hinnehmen musste. So könnte das Unternehmen zwar bei uns in Deutschland vorübergehend ein Push-Patent „durchbringen“, letztendlich wurde es jedoch für nichtig erklärt, so dass iCloud-Push seit einigen Monaten wieder funktioniert. (via)