Apple: Ziel von Patent-Trollen, 92 Klagen in 3 Jahren, Beschwerde eingereicht

Einem aktuellen Bericht zufolge könnte man meinen, dass Apple das Lieblingsziel von sogenannten Patent-Trollen ist. Unter einem Patent-Troll versteht man ein Unternehmen, welches Patente in unangemessener Weise einsetzt, um damit Profit zu machen. Patente werden ausschließlich mit dem Ziel erworben, bei anderen Unternehmen abzukassieren. Es ist niemals geplant, das Patent in einem Produkt einzusetzen.

Wie Apple nun in einem offiziellen Schreiben an die Federal Trade Commission bestätigt hat, ist das Unternehmen in den letzten drei Jahren 92 Mal Ziel von Patentrechtsklagen durch Patent-Trolle geworden. Von den 92 Klagen wurden bereits 57 abgeschlossen. In 51 Fällen stimmte Apple der Zahlung an den Patent-Troll zu, um das Verfahren nicht in die Länge zu ziehen. Oftmals argumentierten die Trolle gegenüber Apple, dass ein langwieriges Verfahren teurer sei, als eine unkomplizierte Ausgleichszahlung.

Blickt man auf die letzten 5 Jahre, so wurde Google 192 Mal Ziel von Patenttrollen, Apple folgt mit 191 und Samsung blickt auf 151 gegen sich gerichtete Klagen. Gemeinsam mit anderen Branchengrößen hat sich Apple bereits in der Vergangenheit über die Machenschaften von Patent-Trollen ausgesprochen. Diese Unternehmen haben niemals ein Produkt entwickelt, hergestellt oder verkauft. Das Geschäftsmodell basiert lediglich darauf, Patente zu nutzen, um andere Unternehmen zu verklagen. Nun gibt es eine offizielle Beschwerde seitens Apple bei der FTC. (via)