Siri: Apple verklagt China und Shanghaier Unternehmen wegen Patentverletzung

Apple hat wegen einer vermeintlichen Patentverletzung in Bezug auf die Spracherkennungssoftware Siri in China Klage gegen China und das Unternehmen Zhizhen Network Technology aus Shanghai eingereicht. Dies berichtete das Magazin Xinhua.

Der iPhone-Hersteller hatte zuvor die chinesische Patentbehörde aufgefordert, ein von Zhizhen angemeldetes Patent für nichtig zu erklären. Die erwartete Reaktion blieb jedoch aus und Apple sah sich genötigt, vor das zuständige chinesische Gericht zu ziehen.

Zhizen nutzt ein Verfahren zur Spracherkennung, welches Siri sehr ähnlich sein soll. Deswegen gab es bereits im letzten Jahr Rechtsstreitigkeiten zwischen beiden Unternehmen, die damals jedoch von Zhizhen ausgegangen waren.

Zhizhen hatte Apple beschuldigt, Mechanismen der „Xiao i Robot“ genannten Spracherkennung zu verwenden. Das Xiao i Robot Patent wurde bereits 2004 von Zhizhen angemeldet. Der Rechtsstreit von 2013 blieb jedoch ohne Folgen, da sich das chinesische Gericht eines Urteils enthielt.

Apple sah sich erst vor Kurzem in den USA von einer Klage bedroht, die sich ebenfalls auf Siri richtete. Diese wurde jedoch von dem US-Bezirksgericht abgelehnt. Zum aktuellen Fall in China war Apple laut AFP noch nicht zu einer Stellungnahme bereit. (via)