Rückschlag für Rockstars Patentstreit – Verhandlung finden in Kalifornien statt

| 17:33 Uhr | 3 Kommentare

Apples Anwälte haben in einem Rechtsstreit um eine Patentsammlung des Rockstar-Konsortium einen Rückschlag erlitten. Ein amerikanisches Amtsgericht hat nun entschieden den Patentstreit mit Google nicht in Texas, sondern in Kalifornien auszutragen.

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Das Rockstar Konsortium ist ein Zusammenschluss von namenhaften Technologie-Firmen. Mit Partnern wie Apple, EMC, Ericsson, Microsoft, Research in Motion und Sony konnte die Vereinigung für 4,5 Milliarden Dollar, Rechte an über 6000 Patenten des kanadischen Netzwerk-Ausrüsters Nortel ersteigern. Apple übernahm mit einer Beteiligung von 2,6 Milliarden Dollar den Löwenanteil der Kaufsumme. Apple entschloss sich später, die vollen Rechte an den Großteil der Patenten zu übernehmen. Google setzte währenddessen zu einem Kauf des Mobilfunk-Unternehmens Motorola für 12,5 Milliarden Dollar an.

Mit dem Patent-Paket im Besitz, verklagte Rockstar mehrere Android Smartphone-Hersteller. Weiterhin war das Konsortium bestrebt den Rechtsstreit, in Texas vor einem Gericht auszutragen. Ein taktisches Vorgehen, da der Bundesstaat Texas für eine Patenthalter freundliche Haltung bekannt ist. Rockstar erhoffte sich eine Verhandlung in Texas, da der Mitkläger MobileStar in Texas seinen Standort hat.

Google argumentierte mit einer Gegenklage, dass der Fall dem Hauptquartier entsprechend in Kalifornien ausgetragen werden sollte. Letztendlich hat die Richterin Claudia Wilken entschieden, den Patentstreit vor einen kalifornischen Gericht austragen zu lassen. Nach Ihrer Aussage ist der Rockstar Patentstreit direkt mit Apples Interessen verbunden. Da beide Unternehmen ihren Hauptsitz in Kalifornien haben, soll somit ein kalifornisches Gericht Recht sprechen. (via)

Kategorie: Apple

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3 Kommentare

  • Nick

    Was für ein elender Heuchler-Konzern Apple ist. Selber Firmen wie IPCom als Patenttrolle bezichtigen und verklagen, aber dann andere mit aufgekauften Patenten vor Gericht zerren. Richtig miese Tour, scheiß Apfelladen!

    19. Apr 2014 | 18:45 Uhr | Kommentieren
    • Blackbird716

      Mach doch ein Cut und verkauf doch all deine Apple Geräte und geh zu Samsung (wenn du Apple Geräte besitzen solltest).

      Es hält dich bestimmt keiner auf.

      20. Apr 2014 | 1:26 Uhr | Kommentieren
    • Ludwig

      Fäkalsprache scheint wohl bei Android-Trollen erste Muttersprache zu sein!
      Man fragt sich schon, was sie eigentlich auf dieser Site suchen 🙂

      20. Apr 2014 | 2:27 Uhr | Kommentieren

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