Google will Samsungs Patentkosten im Gerichtsverfahren mit Apple übernehmen

Derzeit läuft der zweite große Patentrechtsstreit zwischen Apple und Samsung in den USA. Apple wirft dem Hersteller aus Südkorea vor, fünf Patente kopiert und illegal eingesetzt zu haben. 2,2 Milliarden Dollar Schadensersatz fordert Apple von Samsung. Doch nicht nur Samsung als Nutzer von Android steht im Fadenkreuz, sondern auch das Betriebssystem selbst sowie Google sind im Fokus.

Im Rahmen der gestrigen Verhandlung wurde ein Google Rechtsanwalt zeugenschaftlich befragt. Dieser gab zu verstehen, dass Google Samsung Hilfe in dem laufenden Gerichtsverfahren sowie Unterstützungszahlungen für den Fall einer Niederlage zugesichert hat.

Wie eingangs erwähnt, wirft Apple Samsung fünf Patentverletzungen vor. Zwei der übrig geblieben Patente zielen direkt auf Android und Google an. Die Rede ist vom 414er und 959er Patent (Hintergrund-Synchronisation und die universelle Suche).

Ursprünglich ans Tageslicht kam dieses Zusichern von Unterstützungszahlungen durch E-Mails die von Mai 2012 und Dezember 2012 zwischen Google und Samsung verschickt wurden. Aus diesen geht klar hervor, das Google seine Bereitschaft erklärt hat, Samsung zu verteidigen und zu entschädigen. Komischerweise stritt Samsung im September 2012 allerdings jegliches Angebot zu Entschädigungszahlungen ab.

Für die kommende Woche wird ein Urteil in diesem Prozess erwartet. (via)