Bose verklagt Beats aufgrund eines Geräuschunterdrückungs-Patent

Das Apple regelmäßig an Patentstreitigkeiten beteiligt ist, dürfte hinreichend bekannt sein. Rund um den Globus steht der Hersteller aus Cupertino regelmäßig vor Gericht, um eigene Patentansprüche durchzuboxen oder sich zur Wehr zu setzen.

Seit ein paar Wochen wissen wir, dass Apple Beats für 3 Milliarden Dollar kaufen wird. Lediglich die Zustimmung der Kartellbehörden muss abgewartet werden und dann gehört Beats Electronics sowie Beats Music zu Apple.

Wie nun bekannt wurde, sieht sich nun auch Beats Electronics einem Patentstreit konfrontiert. Bose hat eine Klage gegen Beats eingereicht und behauptet, dass der Konkurrent gegen ein Patent zur Geräuschunterdrückung und gegen weitere Audio-Patente verstößt. Neben Beats wird auch Studio Wireless verklagt. Insgesamt fünf Patente sollen verletzt werden.

Bose macht in der Klage auf die 50 jährige Entwicklungsarbeit, Forschung und Technik des Unternehmens aufmerksam, die in die QuietComfort Technologie geflossen sind. Und genau diese Technologie habe Beats gestohlen. Folgende fünf Patente stehen im Fokus

• No. 6,717,537 – „Method and apparatus for minimizing latency in digital signal processing systems“
• No. 8,073,150 – „Dynamically configurable ANR signal processing topology“
• No. 8,073,151 – „Dynamically configurable ANR filter block topology“
• No. 8,054,992 – „High frequency compensating“
• No. 8,345,888 – „Digital high frequency phase compensation“

Bose hat eine einstweilige Verfügung beantragt, die es Beats untersagt, Produkte zu produzieren, die die genannten Patente verletzen sollen. Ein Verkaufsstopp wird ebenso angestrebt. Gleichzeitig fordert Bose Schadensersatz von Beats. (via)