US Patentamt weist Teile von Apples Autokorrektur-Patent zurück

| 21:22 Uhr | 0 Kommentare

Wie sinnlos das Patentwesen in vielen Bereichen ist, zeigt sich am jüngsten Beispiel. Apple patentiert die Autokorrektur von iOS. Samsung kopiert diese Technologie und wird von einem Gericht zu einer Strafzahlung verdonnert. Nun wird das Apple Patent teilweise für ungültig erklärt und die Summe der Strafzahlung wird vermutlich nach unten korrigiert.

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Unabhängig davon, dass Apple an diesem Beispiel beteiligt ist, ist es schizophren, dass ein Unternehmen ein Patent zugesprochen bekommt, vor Gericht dieses Patent sogar erfolgreich einsetzt und irgendwann entscheidet das Patentamt mit einer 180 Grad Kehrtwende. Wofür gibt es das Patentwesen denn überhaupt?

Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass Apple und Samsung ihre Patentstreitigkeiten außerhalb der USA beilegen. Blieben noch die Streitigkeiten im Apple Heimatland. Und genau dort wird gerade ein weiteres Kapitel geschrieben. In einer frischen Entscheidung hat das US Patent- und Markenamt Teil des 172er Autocomplete-Patent von Apple für ungültig erklärt.

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Samsung verletzt zwar das Patent, doch wie sich nun herausstellt, verletzt Samsung augenscheinlich ein ungültiges Patent. 120 Millionen Dollar stehen im Raum, bei denen nun erneut entschieden werden muss, ob Samsung diese Summe als Entschädigung an Apple zahlen muss. Gut, dass der Mist zumindest außerhalb der USA ein Ende hat. (via FOSS)

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