Abwerbeverbot: Gericht weist außergerichtliche Einigung zurück

Ein US-Gericht hat am Freitag nach einem Bericht von Bloomberg in Bezug auf die Sammelklage gegen Apple, Google, Intel und Adobe die Bedingungen der außergerichtlichen Einigung zurückgewiesen. Die beklagten Firmen hatten sich im Mai bereit erklärt, 324,5 Millionen Dollar an Entschädigung an die betroffenen Angestellten zu leisten. Diese Summe steht nun infrage.

Hintergrund der Klage war eine geheime Vereinbarung zwischen den Konzernen, in welcher sie sich gegenseitig verpflichtet hatten, keine Angestellten der jeweils anderen Firmen abzuwerben und einzustellen. Die Klage reicht auf das Jahr 2011 zurück.

Vor drei Monaten war in diesem Kartellverfahren eine außergerichtliche Einigung zustande gekommen, welche den Angestellten zwischen 2.000 und 8.000 Dollar zukommen lassen sollte.

Den nächsten Schritt, die Bestätigung dieses Abkommens durch das Gericht, bestand das Verfahren nicht. Die Richterin Lucy Koh entschied nun, dass die Höhe der Entschädigungszahlungen „unfair“ sei und deshalb nicht ausreiche. Sie verwies in ihrem Urteil auf Intuit, Pixar und Lucasfilm, die im gleichen Fall mehr zahlen mussten.

Als Beweis hatten die Kläger unter anderem eine Email des damaligen Apple-Chefs Steve Jobs an Googles Mitgründer Sergey Brin vorgelegt, in der Jobs Google mit einem „Krieg“ gedroht hatte, sollte der Konzern Ingenieure von Apple aufnehmen. Aus der Fortführung des Verfahrens versprechen sich die Kläger drei Milliarden Dollar. Diese Summe könnte sich auf Basis von Kartellverbotsregelungen sogar noch verdreifachen.