Apple muss 533 Millionen Dollar Patentstrafe an Smartflash zahlen

Apple wurde in den USA zu einer Patentstrafzahlung von 532,9 Millionen Dollar verurteilt. Das Gericht war der Auffassung, dass der Hersteller aus Cupertino mit seiner iTunes Software mehrere Patente von Smartflash verletzt und sprach die Strafe aus.

Der iPhone-Hersteller musste sich vor einem Gericht in Texas verantworten und ging am Ende des Tages als Verlierer aus dem Gerichtssaal. Smartflash hatte Apple verklagt und Vorwürfe erhoben, dass Apple mit seiner iTunes Software gegen Patente des Unternehmen verstoßt. Die Patente drehen sich in erster Linie um die Datenspeicherung sowie die Zugriffsverwaltung durch ein Bezahlsystem.

Neben Apple waren viele weitere App-Entwickler involviert, diese einigten sich allerdings im vergangenen Jahr außergerichtlich mit Smartflash. Smartflash forderte ursprünglich eine Summe von 852 Millionen Dollar von Apple. Der Hersteller aus Cupertino argumentierte jedoch, dass die Patente ungültig seien und war bereit eine Ausgleichszahlung von 4,5 Millionen Dollar zu zahlen, so Bloomberg.

“Smartflash makes no products, has no employees, creates no jobs, has no U.S. presence, and is exploiting our patent system to seek royalties for technology Apple invented,” said Kristin Huguet, an Apple spokeswoman. “We refused to pay off this company for the ideas our employees spent years innovating and unfortunately we have been left with no choice but to take this fight up through the court system.”

Das Gericht schlug sich auf die Seite von Smartflash und sprach eine Patentstrafe in Höhe von 532,9 Millionen Dollar aus. Apple selbst kann die Entscheidung des Gericht nicht nachvollziehen. Smartflash habe keine Produkte, keine Mitarbeitern, schaffe keine Arbeitsplätze, habe keinen US-Sitz, und versuche das Patentsystem zu unterlaufen und Lizenzzahlungen zu erlangen, so Apple Pressesprecherin Kristin Huguet. In der Tat: Smartflash „verwaltet“ gerade mal sieben Patente und versucht diese zu monetarisieren. Zum aktuellen Zeitpunkt ist nicht bekannt, ob Apple in Berufung geht.

Apple selbst steht mit seiner Meinung nicht alleine dar. Auch Samsung, Google, und Amazon wurden beispielsweise von Smartflash verklagt und müssen sich vor Gericht verantworten.