533-Millionen Dollar reichen nicht: Smartflash klagt erneut gegen Apple

Nachdem Apple erst kürzlich zur Zahlung von 533 Millionen Dollar an Lizenzgebühren an Smartflash LLC verurteilt wurde, hat Smartflash heute eine zweite Klage gegen den iPhone-Hersteller eingereicht.

Zweite Klage richtet sich auf Technik in neueren Apple-Produkten

Der Patenthalter verklagt Apple laut Reuters damit zum zweiten Mal wegen der selben Patente. Mit dieser Aktion will Smartflash Gebühren für diejenigen Apple-Produkte einholen, welche nach Einreichung der ersten Klage auf den Markt gekommen sind. Dazu zählt das iPhone 6, iPhone 6 Plus und das iPad Air 2.

Laut Smartflash-Mitarbeiter Brad Caldwell müsse Apple sich über die Patentverletzung im Klaren gewesen sein.

Die zweite Klage ging an dem selben texanischen Gericht ein, welches auch schon das Urteil im ersten Fall gesprochen hatte. Zwischen dem Urteil und der Einreichung lagen nur wenige Stunden. Smartflash muss also gut vorbereitet gewesen sein.

Apple widersetzt sich

Doch Apple gibt sich kämpferisch und kündigte eine Berufung gegen das Urteil im ersten Verfahren an. Als Begründung hieß es aus Cupertino, die Patente, die Smartflash ins Feld geführt hatte, wären ungültig. Sie beziehen sich auf die digitale Rechteverwaltung für heruntergeladene Musiktitel, Videos und Spiele.

Apple warf Smartflash einen Missbrauch des US-Patentrechts vor, um ungerechtfertigt Lizenzgebühren einzutreiben, so die Apple-Sprecherin Kristin Huguet. In ihrem Statement ließ sie den Vorwurf durchblicken, dass die Ansprüche von Smartflash unbegründet seien: Apple habe die in Frage stehenden Technologien selbst entwickelt, die Klage sei somit gänzlich ungerechtfertigt.

Patenttroll holt zum Rundumschlag aus

MacRumors bezeichnet Smartflash LLC als typischen „Patenttroll“: eine Firma, die ausschließlich von der Eintreibung von Lizenzgebühren lebt. Dazu passe, dass das Unternehmen keine einzigen Produkte verkaufe, in den Vereinigten Staaten auch keine Büros unterhalte und sich auf Patentklagen spezialisiert hat, welche die Firma auch gegen andere Technikunternehmen richtete. So waren von den Smartflash-Klagen auch schon Samsung, Google und Amazon betroffen. Dabei ging es um exakt die selben Patente, die nun auch gegen Apple angeführt werden.