Apple verliert Patentstreit mit der University of Wisconsin (Update)

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Es ist mittlerweile schon 1,5 Jahre her, dass bekannt wurde, dass die University of Wisconsin Apple aufgrund von Patentrechtsstreitigkeiten verklagt hat. Patentrechtsstreitigkeiten sind in der Mobilfunkbranche nicht selten und so hat fast jedes Unternehmen in den letzten Jahren damit zu tun gehabt.

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Apple verliert Rechtsstreit

Die für Rechtsfragen zuständige Wisconsin Alumni Research Foundation hatte eine Klage eingereicht und betont, dass Apple ein eingetragene Patent wissentlich und willentlich verletzt habe. Es geht um das in den USA registrierte Patent Nummer 5.781.752, welches ein Verfahren zur Leistungs- und Effizienzsteigerung beschreibt. Apple wurde beschuldigt, diese Technik in der 64-bit-Version des Apple A7 umzusetzen. Aber auch der A8 und A8X, die später erst vorgestellt wurden, sind von der Angelegenheit betroffen.

Eine Jury in Wisconsin hat Apple nun für schuldig erklärt, die Patente der University of Wisconsin zu verletzen, so Reuters. Im Raum steht eine Schadensersatzzahlung von bis zu 862 Millionen Dollar.

The jury was considering whether Apple’s A7, A8 and A8X processors, found in the iPhone 5s, 6 and 6 Plus, as well as several versions of the iPad, violate the patent.

Cupertino, California-based Apple denied any infringement and argued the patent is invalid, according to court papers. Apple previously tried to convince the U.S. Patent and Trademark Office to review the patent’s validity, but in April the agency rejected the bid.

According to a recent ruling by U.S. District Judge William Conley, who is presiding over the case, Apple could be liable for up to $862.4 million in damages.

Richter William Conley hat die Entscheidung der Jury zur Kenntnis genommen und wird das Verfahren in drei Schritten fortsetzen. Es geht um die Haftung, mögliche Schäden und anschließend um die Frage, ob Apple das Patent vorsätzlich verletzt hat. Wir halten euch auf dem Laufenden.

Update 17.10.2015: Mittlerweile liegen die Zahlen auf dem Tisch. Laut Reuters muss Apple 234 Millionen Dollar für die Verletzung von Patenten bezahlen. Die Uni hatte 400 Millionen gefordert und maximal hätten e auch knapp 900 Millionen sein können. Von daher ist Apple, wenn man überhaupt davon sprechen kann bei der Summe, nochmal mit einem blauen Auge davon gekommen.

Kategorie: Apple

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