Apple vs. Samsung: Letztes Berufungsverfahren in iPhone-Patentklage

| 8:55 Uhr | 1 Kommentar

Es ist ein letzter Versuch und es geht um richtig viel Geld. Wenn Samsung diese Klage verliert, wird definitiv über eine halbe Milliarde Dollar an Schadenersatz gegenüber Apple fällig. Nach einem Bericht von Re/code hat der Smartphonehersteller aus Südkorea am Montag beim U.S. Supreme Court ein Berufungsverfahren angestrengt – und das, obwohl sich der Konzern zuvor schon zur Zahlung bereit erklärt hatte.

Samsung war zur Zahlung von 548 Millionen Dollar als Ausgleich für verletzte Apple-Patente verurteilt worden. Im August hatte der Konzern jedoch schon mit einem Berufungsverfahren gedroht. Ein entsprechender Antrag war bereits für den November angekündigt worden. Nun ist es so weit, Samsung hat den Antrag eingereicht.

Zur Begründung holt der Konzern weit aus: Das ganze Patentrecht sei schuld und auch die Jury, die Samsung zuvor verurteilt hatte. Erstens wären die Gesetze einfach nicht auf der Höhe der Zeit, zweitens seien die Richter nur unzureichend über die Hintergründe und Untiefen des Falls informiert gewesen und hätten deshalb falsch entschieden.

Gegenstand der Klage sind Design-Patente Apples. Laut Samsung verhindert das gegenwärtige US-Patentrecht innovative Konzepte. Im Klartext: Wenn die Kunden verrückt nach Smartphones mit runden Ecken und großen Displays sind, dann hat Apple kein Recht darauf, der einzige Anbieter solcher Geräte zu bleiben.

Eigentlich sollten die 548 Millionen Dollar bis zum Montag an Apple überwiesen sein. Sollte sich Samsung allerdings mit der Berufung behaupten können, wäre eine Rückzahlung fällig.

Der Patentstreit zwischen den beiden Konkurrenten dauert nun schon über drei Jahre. In dieser Zeit war Samsung schon zu Schadenersatz in Höhe von einer Milliarde Dollar verurteilt worden. Diese Entscheidung wurde erfolgreich angefochten, der Anspruch Apples blieb aber weiterhin bestehen. Momentan liegt er bei jener Summe von über einer halben Milliarde Dollar.

Aber viel Handlungsspielraum bleibt dem iPhone-Imitator nicht mehr. Sollte das Supreme Court die Berufung ablehnen, ist das letzte Wort in diesem Fall gesprochen.

Kategorie: iPhone

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1 Kommentare

  • Joe

    Nach 3 Jahren Verhandlungen und Trickserrei sollte jetzt endlich das zurecht geforderte Geld fließen.

    15. Dez 2015 | 16:04 Uhr | Kommentieren

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