LG Düsseldorf urteilt: Apple verletzt Streaming-Patente von OpenTV

Am gestrigen Mittwoch wurde vor dem Landgericht Düsseldorf eine Patentklage verhandelt, bei der Apple vorgeworfen wird, verschiedene Streaming-Patente von OpenTV zu verletzen. Eingereicht wurde die Klage bereits im Jahr 2014 und nun fand die Verhandlung statt und der Richter hat Apple schuldig gesprochen.

Apple verletzt Streaming-Patente von OpenTV

Konkret geht es um eine Patentklage, die das Kudelskis Tochterunternehmen OpenTV im April 2014 eingereicht hat. Apple wird vorgeworfen, dass das Unternehmen mit dem iTunes Store und Geräten, wie dem iPhone oder iPad, Patente verletzt, die den sicheren Transport von Inhalten auf Endgeräte gewährleisten.

Dem Urteil zufolge, so Reuters, darf Apple sobald das Urteil rechtskräftig ist, hierzulande keine Produkte mehr anbieten, die die OpenTV Patente verletzen. Laut Richter sind die Vorwürfe seitens OpenTV hinreichend fundiert und begründet. Zum jetzigen Zeitpunkt ist nicht bekannt, wie Apple auf das Urteil reagieren wird. Wir gehen jedoch davon aus, dass Apple in Berufung geht.

A German court has ruled against Apple Inc in a case over video streaming patents, handing Kudelski’s OpenTV unit a victory in its ongoing intellectual property licensing campaign against major technology companies. OpenTV sued Apple in 2014, alleging that various products infringe its patents, including the iPhone and iPad. The ruling on Tuesday from the Dusseldorf District Court said Apple products sold in Germany must not use streaming software which infringes OpenTV’s patents.

OpenTV weist daraufhin, dass andere Unternehmen, wie z.B. Cisco oder Google, rechtmäßig Lizenzen für Streaming-Rechte von OpenTV in Anspruch nehmen und dafür bezahlen. Mit Cisco einigte man sich beispielsweise kurz bevor gegen Apple Klage eingereicht wurde.