Siri-Streitigkeiten beigelegt: Apple zahlt 25 Millionen Dollar

Apple hat zugestimmt, mit einer zahlung von 24,9 Millionen Dollar einen Rechtstreit beizulegen. Dem iPhone-Hersteller wurde vorgeworfen, mit seinem Sprachassistenten Siri ein Patent verletzt zu haben. Nun wurden die Streitigkeiten beendet.

Apple zahlt 25 Millionen Dollar

Apple konnte sich in einem Rechtsstreit mit Dynamic Advances und dem Rensselaer Polytechnic Institute einigen, so bizjournals. Es ging um ein Siri relevantes Patent, welches seit 2007 besteht, vom Rensselaer Polytechnic Institute eingereicht wurde und an das in Dallas ansässige Unternehmen Dynamic Advances lizenziert wurde.

Dynamic Advances expects to pay 50 percent of that money to Rensselaer, legal counsel and the predecessor exclusive licensee of the patents in suit, according to regulatory filings.

Rensselaer has not, however, agreed to the royalty rate proposed in the settlement, according to a document filed by Marathon Patent Group

Apple wird die Summe von 24,9 Millionen Dollar an die Muttergesellschaft von Dynamic Advances „Marathon Patent Group“ überweisen. 5 Millionen wird Apple direkt bezahlen, wenn die Klage fallen gelassen wurde und der Rest des Betrags folgt etwas später. Gleichzeitig konnte sich Apple mit dem Lizenzinhaber auf die Nutzung des „Siri“-Patents“ für die Dauer von drei Jahren einigen, so dass diesbezüglich weitere Klagen ausgeschlossen werden können.

Die Klage stammt übrigens aus dem Jahr 2012 und basiert auf dem US Patent 7177798 B2.