Apple und OpenTV einigen sich im Patentrechtsstreit

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Der Patentstreit zwischen Apple und OpenTV konnte doch noch friedlich beigelegt werden. Beide Seiten haben sich auf eine einvernehmliche Lösung geeinigt und Apple zahlt jetzt Lizenzgebühren an den Patenthalter OpenTV. Im März hatte Apple vor dem Düsseldorfer Landgericht eine Niederlage einstecken müssen.

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Dort war die Klage im Jahr 2014 eingereicht worden. Apple soll demnach mit dem iTunes Store und auf diverser Hardware die Patentrechte von OpenTV an bestimmten Streaming-Technologien verletzt haben. Bei OpenTV wurde argumentiert, dass auch andere große Konzerne, darunter Google, Patentgebühren an OpenTV zahlen würden. Nur Apple weigere sich hartnäckig.

Ein Urteil mit gravierenden Folgen

Das OLG gab dem Kläger schließlich Recht. Im Endeffekt hätte das Urteil bedeutet, dass Apple bis auf weiteres alle genannten Produkte, darunter auch das iPhone oder das iPad, in Deutschland nicht mehr hätte verkaufen können. Eine vergleichbare Klage wurde auch in den USA eingereicht, wie nach dem Düsseldorfer Urteil bekannt wurde.

The Kudelski Group (SIX: KUD.S) announced today that it has entered into a comprehensive patent license agreement with Apple Inc. Under the agreement, the parties agreed to dismiss all pending patent litigation. Financial terms were not disclosed.

Jetzt gab die Schweizer Firma Kudelski Group, in dessen Besitz OpenTV steht, bekannt, dass man sich mit Apple doch noch einigen konnte. Das legt nahe, dass der Rechtsstreit sowohl in Deutschland, als auch in den USA beigelegt wurde. Kudelski bietet vor allem Software im Bereich der sicheren Datenübertragung und der IT-Security an und hält weltweit rund 4.900 Patente. Über die Höhe der Lizenzzahlungen wurde Stillschweigen vereinbart.

Kategorie: Apple

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