„Slide-to-Unlock“: Samsung muss 120 Millionen Dollar an Apple zahlen

Die Patentrechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung nehmen kein Ende. Zwar konnten beide Unternehmen ihre Patentstreitigkeiten außerhalb der USA beilegen, nichtsdestotrotz bleibt genügend Zündstoff übrig.

Samsung muss 119,6 Millionen Dollar an Apple zahlen

Ein US-Berufungsgericht hat entschieden, dass die im Februar ausgesetzte Millionen Strafe gegen Samsung wieder in Kraft tritt. Anfang dieses Jahres wurde eine Strafe in Höhe von 119,6 Millionen Dollar gegen Samsung aufgehoben, nun erfolgt jedoch die Rolle rückwärts. Zunächst annulierte das Gericht im Februar die Strafe und nun revidiert das selbe Gericht seine eigene Entscheidung.

Unter anderem geht es in dem Prozess, um das sogenannte „Slide-to-Unlock“ Patent. Apple verklagte Samsung und beschuldigte das südkoreanische Unternehmen, das Patent unrechtmäßig eingesetzt zu haben. Das „Slide-to-Unlock“ Patent beschreibt, wie ein Smartphone oder Tablet mit einer Wischgeste entsperrt werden kann. Darüberhinuas ging es um ein Autokorrektur-Patent.

In dem aktuellen Urteil des Berufungsgerichts heißt es, dass es Samsung nicht gelungen sei, entsprechende Argumente vorzutragen, um die Behauptung von Apple zu entkräften.

In Kürze werden sich Apple und Samsung erneut vor Gericht sehen, dieses Mal vor dem Supreme Court und somit vor dem obersten Gerichtshof der USA. Samsung hatte im Rahmen einer weiteren Patentklage 548,2 Millionen Dollar an Apple zahlen müssen. Samsung ging in Berufung und lässt die Rechtmäßigkeit des Urteils prüfen. (via Reuters)