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Anfang dieses Jahres wurde bekannt, dass ein Konsortium aus Apple, Google, Samsung, Amazon, Facebook und weiteren Unternehmen über 1.100 Patente von Kodak übernommen hat. Nun geht aus einem Schreiben des US- Patent- und Markenamts hervor, dass die Patent…
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Wie aus einem aktuellen Dokument auf der Webseite von Access (ehemals PalmSource) hervorgeht, hat Apple aus dem Portfolio zahlreicher ehemaliger Technologie-Unternehmen wie Palm/PalmSource Patente lizenziert, die ursprünglich von HP gekauft wurden. Acces…
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Auch im Laufe dieser Woche haben die Kollegen von AppleInsider abermals neue Patentanträge von Apple aufgedeckt, die recht interessante Bedienmöglichkeiten des iPhones versprechen, sofern die Kalifornier entsprechende Erfindungen realisieren sollten. Den…
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Seit Monaten beschäftigen wir uns bereits mit zahlreichen Patentrechtsauseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung. Im Sommer letzten Jahres urteilte ein Gericht in den USA “pro Apple” und sprach gegen Samsung eine Strafzahlung von 1 Milli…
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Lange war schon bekannt, dass sich Kodak von einem Großteil seinen Patentportfolios trennt und seine Patente verkauft. Nachdem zunächst Apple und Google getrennt von einander für die Patente gekämpft haben, ist seit Ende 2012 klar, dass viele Hersteller …
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Mitte 2011 gab Google bekannt, dass der Suchmaschinenriese die Mobilfunksparte von Motorola für 12,5 Milliarden US Dollar übernehmen wird. Mitte 2012 wurde der Deal abgeschlossen. In erster Linie ging es Google um das beachtliche Patentportfolio, welches…
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Im Dezember wurde bekannt, dass Samsung in einigen europäischen Ländern die Patentrechtsvorwürfe gegen Apple hat fallen lassen. Dieser Entschluss kam vermutlich nicht ganz freiwillig, da die Europäische Union eine Untersuchung gegen Samsung eingeleitet h…
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Wie die europäischen Wettbewerbshüter am heutigen Tag gegenüber mehreren Medienvertretern bekannt gegeben haben, wird die EU in Kürze die Ermittlungsergebnisse gegen Samsung wegen eines möglichen Patentmissbrauchs bekannt geben. Bereits im Februar 2012 h…
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Es kann nie verkehrt sein, über ausreichend Patente in der Mobilfunkbranche zu verfügen, um sich im täglichen Kampf gegen die Mitbewerber behaupten zu können. Dies zeigen die vielen Patentrechtsklagen der letzten Monate. Seit längerem ist bekannt, dass d…
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Der aktuelle Patentrechtsstreit in der Mobilfunkbranche zeigt, das die eigenen Patente dieser Tage wichtiger denn je sind. Nahezu jeder Mobiltelefonhersteller ist gerichtlich involviert. Da kann es nie verkehrt sein, sich neue (weitere) Patente zu sicher…
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