Derzeit läuft in den USA der zweite große Patentrechtsstreit zwischen Apple und Samsung. Die Eröffnungsplädoyers wurden gehalten und die ersten Zeugen wurden bereits angehört. Apple wirft Samsung vor, fünf Patente zu verletzen. Demgegenüber steht Samsung mit dem Vorwurf, dass Apple zwei Samsung Patente verletzt.
Im Rahmen der Zeugenvernehmung wurde Apple Senior-Ingenieur Greg
Woche für Woche gibt es irgendwie auf diesem Erdball eine Patentrechtsentscheidung, bei der Apple involviert ist. Dieses Mal mussten Prozessbeobachter nicht weit reisen, bei uns in Deutschland fiel die jüngste Entscheidung. Das Bundespatentamt hat hierzulande das europäische Patent EP1964022 „unlocking a device by performing gestures on an unlock image“ für ungültig
Das US-Patentamt hat dem Hersteller aus Cupertino zwei weitere Patente zugesprochen, die die Funktion „slide-to-unlock“ und das Design des Original iPhone abdecken.
Mit dem Patent „Display screen or portion thereof with a graphical user interface“ beschreibt Apple das Design und die Funktionsweise des „slide-to-unlock“ Designs. Verschiedene
Im Patentrechtsstreit mit HTC muss Apple eine Niederlage einstecken. Während Apple das „Slide to Unlock“ Patent im Februar dieses Jahres erfolgreich gegen Motorola anbringen konnte, entschied der zuständige Richter Christopher Floyd im jüngsten Rechtsstreit, dass die HTC Smartphones nicht gegen das Apple Patent verstoßen.
Wie Bloomberg berichtet, hatte Apple in Lon
Wartet ihr schon auf die wöchentliche Patentrechtsdosis? Hier kommt sie? Bekanntermaßn findet bereits seit Ende 2010 zwischen Motorola und Apple ein reger Schlagabtausch vor Gericht statt (hier, hier und hier die jüngsten Beispiele), in dem es um verschiedene Patentrechtsverletzungen geht. Nun hat das Münchener Landgericht in einem der Teilverfahren zugunsten von Apple entschi