Gericht verhängt erneut EU-weites Samsung Galaxy Verkaufsverbot ab Mitte Oktober (Update)

| 14:42 Uhr | 6 Kommentare

Auf Samsung und seine Smartphones kommen in Europa schweren Zeiten zu. Mehr als drei Wochen früher als ursprünglich gedacht, hat ein niederländisches Gericht in Den Haag am heutigen Tag seine vorläufige Entscheidung im Patentrechtsstreit zwischen Apple und Samsung bekannt gegeben. Demnach dürfen das Samsung Galaxy S und das Samsung Galaxy S 2 ab Mitte Oktober innerhalb der Europäischen Union nicht mehr verkauft werden. Basis für die neue einstweilige Verfügung war eine Anhörung am 10. und 11. August, bei dem das niederländische Gericht sich darüber Klarheit verschaffen wollte, ob Samsung tatsächlich Patente aus Cupertino verletzt. Betroffen sind laut ersten Erkenntnissen ledglich die Galaxy-Smartphones, nicht jedoch die Galaxy Tablets. Erst heute morgen hatten wir über Samsungs Argumente berichtet, bei dem ein Film von 1968 zitiert wurde. Das geht es allerdings um das Galaxy Tab 10.1 und das iPad.

Ausschlaggebend für diese erneute gerichtliche Verfügung soll ein Software- und kein Hardwarepatent sei, bei dem Apple beschreibt, wie bestimmte Steuerbefehle umgesetzt werden. Da die Patentrechtslage in den verschiedenen europäischen Ländern jedoch unterschiedlich zu bewerten ist, ist die Aussage „europaweites Verbot“ nur „halb“ richtig.

Foss Patents erklärt es wie folgt: Ursprünglich wurde der Software-Patenantrag in mehr als 30 Ländern innerhalb Europas gestellt. In einigen Ländern folgte allerdings auf den Patentantrag nicht direkt die Erteilung des Patents, da Apple nicht den notwendigen administrativen Aufwand betrieben und die Kosten übernommen hat. In folgenden Ländern liegt das Patent unter anderem nicht vor: Österreich, Griechenland, Spanien, Portugal und Italien.

Die einstweilige Verfügung betrifft allerdings in jedem Fall die Niederlande. Da die Niederlande bzw. die niederländische Samsung Tochter allerdings nach allgemeinem Verständnis sinngemäß die europäische Logistik übernommen hat, dürfte der Smartphone Fluss innerhalb Europas weitestgehend gestoppt sein. Sollte Samsung nicht schnellstens seine Logistik neu organisieren, dürfte es äußerst düster für den Smartphone Hersteller aussehen.

Apple würde als noch größerer Gewinner darstehen, wenn sie die Patentanträge innerhalb der EU gründlicher verfolgt hätten, aber auch diese einstweilige Verfügung hat schon einen massiven Charakter. Alles in allem ist es zudem ein schwerer Schlag für Android. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird vom Android OS das umschriebene Patent ebenso verletzt, vielleicht nicht direkt vom OS, sondern vielmehr von Applikationen, die mit Android ausgeliefert werden und ohne diese das mobile Betriebssystem in einigen Bereichen deutlich eingeschränkt wäre.

Wie bereits weiter oben umschrieben, soll die einstweilige Verfügung Mitte Oktober, vom 13. Oktober war ursprünglich die Rede, in Kraft treten. Pünktlich zum iPhone 5 Verkaufsstart könnte so der größte iPhone 5 Konkurrent vom Markt sein. Warten wir es ab.

Update 19:35 Uhr: Wie Foss Patents in seinem aktualisierten Artikel berichtet, habe Samsung bereits auf die neue einstweilige Verfügung reagiert. Demnach habe die gerichtliche Verfügung keine wirklichen Auswirkungen auf Samsung. Die Software-Patentrechtsverletzungen lassen sich laut Samsung mit einem einfachen Software-Update aus der Welt schaffen. Da das Verkaufsverbot erst Mitte Oktober greife, habe Samsung genügen Zeit, seine Galaxy Smartphones mit einer neuen Firmware auszustatten.

6 Kommentare

  • Mac-Boy 24

    cool, hat Apple mit dieser Klage wohl nicht wie erwartet Samsung geschwächt, sondern gleich ganz Android 😛

    24. Aug 2011 | 16:11 Uhr | Kommentieren
  • DommeG

    Das macht Apple doch nur um Japan und China zu helfen :)) die Bangkok, Tailand und Tokio Importe werden ( sofern der oben beschriebene Sachverhalt tatsächlich eintritt) genau so boomen wie zu „locked 3GS“ Zeiten … Wenn ihr wisst was ich meine …

    Ein Verkaufsverbot Ist kein Importverbot …
    Samsung WÜRDE geschwächt werden – aber der freie Handel hilft.

    !!! Dieser Beitrag war FREI von Bezug zu einer der Parteien !!!
    (darüber zu diskutieren ist langweilig geworden … Nur die einzelnen Schritte sind so interessant 🙂 )

    24. Aug 2011 | 16:39 Uhr | Kommentieren
  • Peer

    Einfach nur unglaublich, was Apple sich da erlaubt!

    24. Aug 2011 | 17:50 Uhr | Kommentieren
  • Husten

    Android ist auch ein scheiss Betriebssystem. Es ist völlig unübersichtlich, nicht benutzerfreundlich und einfach ein überaus billiger iOS-Abklatsch für die, die sich kein Apple leisten können/wollen/dürfen.
    Android, verrecke!

    24. Aug 2011 | 19:04 Uhr | Kommentieren
  • Ian

    Wirklich ein toller Kommentar !
    Ich habe beides iPhone 4, Galaxy S2, ein xoom und sicher auch bald ein Samsung Galaxy Tab 10,1 !
    So was konkret meinst du jetzt mit nicht leisten können.

    Ich kann nur sagen, dass beide Systeme vor wie auch Nachteile haben. Den streit zwischen Apple und Samsung finde ich genau so unnötig wie deinen Kommentar.

    25. Aug 2011 | 6:15 Uhr | Kommentieren
  • ChrizCross

    Es MUSS beides geben! iOS und Android.

    Denn nur Konkurrenz belebt das Geschäft.

    Was die Patentrechte angeht, stehe ich hinter Apple. Wer etwas erarbeitet (und es als Patent anmeldet) soll auch vor Kopierern geschützt werden.

    ABER… Apple hätte sich mehr um seine Patente kümmern müssen. In sofern hat Apple meiner Meinung nach nicht immer volle Zustimmung zu den Patentklagen verdient.

    25. Aug 2011 | 9:36 Uhr | Kommentieren

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