Samsung verliert Klage gegen Apple in den Niederlanden

Seit April dieses Jahres tobt der erbitterte Patentstreit der zwei Elektronikgiganten aus den USA und Südkorea, Apple und Samsung. Apple hat einige Achtungserfolge erzielt, wie zum Beispiel das Verkaufsverbot des Tablet-PC Galaxy 10.1 in Deutschland. Doch wie vor einigen Wochen angekündigt, holte Samsung zum Gegenschlag aus. Speziell gegen die Nutzung der 3G-Technologie durch Apple zieht Samsung vor Gerichten in den Niederlanden und Frankreich zu Felde und mittlerweile kämpfen die beiden Konzerne in 10 Ländern gegeneinander. Gestern, am 14. Oktober 2011, ließ ein niederländischer Richter in Den Haag jedoch Samsung damit abblitzen und hat eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf aller Apple-Produkte, die den 3G-Standard benutzen brüsk abgelehnt, denn diese Technologie sei von der Standardisierungsorganisation ETSI (European Telecommunications Standards Institute) vorgeschrieben und definiert.

Das Urteil des Den Haager Richters ist für Samsung ein herber Rückschlag und die letzten beiden Tage sind für das Unternehmen alles andere als gut vor Gericht verlaufen, denn Apple hat in Australien erreicht, dass Samsungs Tablet-PC Galaxy 10.1 auch hier nicht mehr verkauft werden darf. Nachdem schon die Entscheidung in Deutschland aufgrund eines höchst umstrittenen Geschmacksmusters zu ungunsten von Samsung gefällt wurde, ist auch die Entscheidung in Australien aufgrund eines umstrittenen Patents zustande gekommen. Eine kalifornische Richterin bestätigte zwar die Verletzung eines Apple-Patents, meldete aber Zweifel an, ob das Patent gültig sei.

Der Experte Florian Müller äußerte, dass die Entscheidung des Richters nicht nur ein Sieg für Apple sei, sondern auch für Erleichterung in der Branche sorge, denn Samsung hatte die Verpflichtung, dem Konkurrenzunternehmen faire Lizenzen anzubieten. Nach Ansicht des Richters kann Samsung Lizenzgebühren fordern, aber ein Verbot von Apple-Produkten komme nicht in Frage. Außerdem war der Richter der Meinung, dass die von Samsung geforderten 2,4 Prozent des Chippreises für jedes Patent völlig überzogen seien und das südkoreanische Unternehmen nicht seiner Verpflichtung nachgekommen sei, ein annehmbares Lizenzangebot zu unterbreiten. Für die Klagen in Frankreich und Italien, die auf der gleichen Argumentation seitens Samsung beruhen wie in den Niederlanden, sind dies keine guten Vorzeichen und möglicherweise ist die Entscheidung in den Niederlanden eine wegweisende und das Blatt wendet sich eindeutig zu gunsten von Apple. (via)