Samsung vs. Apple: Kein iPhone und iPad Verkaufsverbot in Frankreich, Australien erhält Galaxy Tab 10.1

Ich weiß gar nicht, in die wievielte Runde der Patentrechtsstreit zwischen Samsung und Apple mittlerweile geht. An mehreren Fronten (Deutschland, USA, Italien, Frankreich, Australien) kämpfen die beiden Kontrahenten derzeit vor Gericht gegeneinander. Etliche Patenrechtsklagen laufen und dauern noch an. Unter anderem hat Samsung in Frankreich eine Klage gegen Apple eingereicht, da Apple nach Vorstellung von Samsung gegen drei UMTS-Patente verstoßen haben soll.

Apple äußerte sich jedoch dahingehend, dass eine UMTS Technik vom Chip-Hersteller Qualcomm eingesetzt wird, der eine Lizenzvereinbarung mit Apple geschlossen hat. Diese Vereinbarung sieht jedoch vor, dass Samsung nicht gegen Kunden von Qualcomm in dieser Angelegenheit vorgehen darf. Somit wurde eine einstweilige Verfügung mit dem Ziel des Verkaufsstopps von iPhone und iPad seitens des französischen Gerichts nun abgelehnt. Eine endgültige Entscheidung ist noch nicht getroffen. Immerhin enthält Apple 100.000 Euro als Aufwandsentschädigung, eher „Peanuts“ bei den Streitigkeiten.

Derweilen gehen auch die Streitigkeiten in Australien in die nächste Runde. In Down-Under kann der südkoreanische Hersteller allerdings einen Erfolg verzeichnen. Nachdem das Samsung Galaxy Tab 10.1 aufgrund einer einstweiligen Verfügung wochenlang nicht in Australien verkauft werden durfte, wurde dieser Umstand nun aufgehoben, so dass Australien noch halbwegs pünktlich zum Weihnachtsgeschäft das Galaxy Tab 10.1 erhält. (via FOSS | Reuters)