Bei den Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung sowie Apple und Motorola hätten wir doch glatt das Patentduell zwischen Apple und HTC vergessen. Gut, dass es eine aktuelle Entscheidung gibt, die uns die Streitigkeiten beider Unternehmen wieder ins Gedächtnis ruft. Die US Handelsbehörde ITC hat sich im Patentrechtsstreit zwischen Apple und HTC entschieden. Ab dem 19.04.2012 darf HTC einige seiner Android betriebenen Smartphones nicht mehr in die USA einführen. Eine wirkliche Beeinträchtigung ist nicht zu erwarten, da allgemein damit gerechnet wird, dass HTC bis dahin eine Alternative aus dem Hut gezaubert hat.
Die US-Handelsbehörde hat am gestrigen Montag dahingehend entschieden, dass einige HTC-Android-Smartphones zwei Punkte des Apple Patents 5,946,647 verletzen. Bei dem genannten Patent wird ein Text analysiert und mit passenden Links versehen. So werden z.B. erhaltene e-Mails unter anderem daraufhin analysiert, ob eine Telefonnummer genannt wird. Diese wird dann direkt mit der Telefon-App verlinkt.
Bei diesem Patent handelt es sich um ein reines Software-Patent, welches nicht nur HTC betrifft, sondern grundsätzlich alle Android-Smartphones, die diese Technik einsetzen. Es dürfte kein Problem sein, die Funktion zu deaktivieren oder eine alternative Methode einzusetzen. HTC gab bereits zu verstehen, dass man eine alternative Lösung für das Patent 5,946,647 habe. (via)
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