Samsung verliert erneut gegen Apple vor dem LG Mannheim

| 11:44 Uhr | 5 Kommentare

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Patentstreit Apple vs. Samsung, die Klappe fällt für Szene 423. Kurz vor dem Wochenende erreicht uns noch ein Urteil vom Landgericht Mannheim. Nachdem Samsung bereits vor sieben Tagen keinen Erfolg gegen Apple feiern konnte, folgt am heutigen Freitag die nächste Niederlage. Abermals ging es zwischen Apple und Samsung um UMTS Patente, die Apple illegalerweise in seinen iOS-Geräten iPhone und iPad einsetzen soll.

Das Landgericht Mannheim erkannte abermals keine Patentrechtsverletzung durch Apple. Nach Ansicht des Gerichts handelt es sich um eine Basistechnik von UMTS, solche FRAND Patente (Fair, Reasonable, And Non-Discriminatory) lassen sich nur sehr schwerlich vor Gericht durchsetzen. Richter Andreas Voss nannte bei seiner heutigen Urteilsverkündung keine Gründe für seine Entscheidung. Es kann also nur spekuliert werden, warm die Klage abgewiesen wurde. Apple argumentierte z.B. damit, dass sie die Patente indirekt über ihren Zulieferer Qualcomm lizensiert haben.

In den kommenden Wochen werden weitere Samsung UMTS-Patente vor dem LG Mannheim entschieden, wir sind gespannt, ob der Richter zukünftig auch pro Apple entscheiden wird oder sich den Argumenten von Samsung anschließen wird. Mannheim ist allerdings nur ein Schauplatz, an dem sich beide Unternehmen „bekriegen“. In den USA, Frankreich, Italien, Australien und weiteren Ländern stehen oder standen Apple und Samsung bereits in verschiedenen Angelegenheiten in der jüngsten Zeit vor Gericht. (via FOSS Patents)

5 Kommentare

  • Chris

    Das Geld, was Samsung in diese ganzen Verfahren stecken, sollten besser in bessere Geräte investiert werden.

    Dann haben ses vllt. irgendwann nicht mehr nötig, auf diesem Wege gegen Apple an zu kommen.

    27. Jan 2012 | 12:08 Uhr | Kommentieren
  • Hoppr

    „Es kann also nur spekuliert werden, warm die Klage abgewiesen wurde.“

    Sollte wohl „warum“ heißen!

    27. Jan 2012 | 12:30 Uhr | Kommentieren
  • Lordruebe

    Nun ja, ich bin eigentlich auch ein Apple-Fan, aber um mal ganz ehrlich zu sein: Apple hat mit den Patentstreiten angefangen;) Und wäre ich Samsung, würde ich auch versuchen Apple irgendwie eins auszuwischen;)

    –> Heißt nicht das ich es gutheiße, was Samsung oder Apple da mit ihren Patenten machen, aber ich würde hier nicht Partei für Apple ergreifen.

    27. Jan 2012 | 13:31 Uhr | Kommentieren
  • Chris

    @Lordruebe:

    Auf jeden Fall.

    Ich meinte damit weniger pro oder contra Apple. Sondern eher, dass Apple den Gewinn fährt, um sich das leisten zu können (auch wenn es oft unsinnig ist). Samsung kann es sich eigentlich nicht leisten, gegen jede Kleinigkeit anzugehen.

    Das ist einfaches „Wie du mir, so ich dir“. Auf Kosten der Produktqualität.

    27. Jan 2012 | 14:00 Uhr | Kommentieren
  • Zornigel

    Apple sollte vielleicht mal überlegen ob sie nicht Samsung aufkaufen sollte, zumindest 51% der Anteile. Dann wäre nämlich Ruhe.
    Grüße aus Mannheim

    Zornigel

    27. Jan 2012 | 22:38 Uhr | Kommentieren

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