Apple steht kurz vor einem wichtigen Patent-Sieg gegen HTC und Android

| 12:49 Uhr | 2 Kommentare

In den letzten Monaten gehören die Patenrechtsstreitigkeiten in der Mobilfunkbranche zur Tagesordnung. Nur nur Apple, auch zahlreiche weitere Hersteller wie Samsung, HTC, Motorola und Co. verklagen die Konkurrenz, da sie der Meinung sind, dass patentierte Technologien illegal eingesetzt werden. In einem jüngsten Beispiel geht es um eine Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC, die besonders brisant sein könnte. Es geht um sogenannte Echtzeit-APIs, eine grundlegende Funktion des Android-Systemkerns.

263patent
Nachdem sich die ITC (internationale Handelskommission) bereits mit dem Thema beschäftigt und ein Richter eine Patenrechtsverletzung festgestellt hatte, wurde dieser jedoch von der ITC Kommission überstimmt. Letztendlich wurde nur die Verletzung eines weniger bedeutsamen Patents zur Datenerkennung festgestellt ohne auf die Realtime-APIs weiter einzugehen. Apple legte folgedessen Einspruch ein.

Der verantwortliche Richter Richard A. Posner hat nun zu verstehen gegeben, dass HTC durch ein Einsatz des Echtzeit-API-Patents (263er Patent) Apples Rechte sehr wahrscheinlich verletze. Da das Patent im Systemkern von Android verankert ist, könnte ein noch zu fällendes Urteil nicht nur HTC sondern alle Android-Geräte vor ein Problem stellen, da es sich nicht auf das Design oder die Benutzeroberfläche eines Gerätes bezieht, sondern deutlich tiefer sitzt. Hersteller könnten das verletzte Patent nicht mal eben schnell „umschiffen“.

Interessant in dieser Angelegenheit ist, dass der jetzige Android-Chefentwickler Andy Rubin früher als Entwickler bei Apple tätig  und möglicherweise an der Entwicklung des jetzt zu verhandelnden Patens beteiligt war. Den Einschätzungen von Florian Mueller von FOSS Patents zu folge, sind Apple Chancen auf einen Erfolg in dieser Angelegenheit deutlich gestiegen. Sollte Apple Recht bekommen, so hat Android ein großes Problem, so Mueller.

Kategorie: Apple

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2 Kommentare

  • Phoneman

    jawohl, hoffentlich gescheit!

    30. Jan 2012 | 13:29 Uhr | Kommentieren
  • Hallo

    Hoffentlich bekommt der vorlaute androide jetzt mal was auf den Deckel mit Ice Cream Sandwich haben wie es ja sogar gechafft 3 systeme auf einmal zu kopieren

    30. Jan 2012 | 14:52 Uhr | Kommentieren

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