Apple siegt erneut: Samsung Galaxy Tab 10.1 weiterhin in Deutschland verboten

Wieder einmal öffnen wir ein weiteres Kapitel in den Patenrechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung. Am heutigen Vormittag hat das Oberlandesgericht Düsseldorf abermals das Samsung Galaxy Tab 10.1 verhandelt. Samsung erhielt bereits im letzten Jahr für dieses Modell ein Verkaufsverbot ausgesprochen, da Apple ein Geschmacksmuster-Patent durchsetzen konnte. Apple berief sich darauf, dass Samsung das iPad kopiere und den Erfolg des iPad nutze, um die eigenen Geräte an den Mann und die Frau zu bringen. Samsung reagierte und brachte mit dem Samsung Galaxy Tab 10.1N ein leicht abgewandeltes Gerät auf den Markt.

Mit der heutigen Entscheidung hat das OLG Düsseldorf dem südkoreanischen Hersteller untersagt, die beiden Modelle Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9 zu verkaufen. Richter Wilhelm Berneke stützte sein Urteil auf das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, da seiner Ansicht nach Samsung das iPad in unlauterer Weise nachbilde.

Interessanterweise stützt sich der Richter nicht auf Geschmacksmuster des iPads, sondern verbietet den Verkauf von Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9 mit einem deutsches Gesetz. Zuvor basierte die Entscheidung auf einer europäischen Norm.

„Die heutige Entscheidung betrifft nicht das Nachfolgemodell Galaxy Tab 10.1 N. Hinsichtlich des Tablets Galaxy Tab 10.1 N hat das Landgericht Düsseldorf am 22.12.2011 mündlich verhandelt und wird am 09.02.2012 eine Entscheidung treffen„, heißt es in der Pressemitteilung des Gerichts. Erst in den letzten beiden Wochen musste Samsung zwei Niederlagen (hier | dort) vor dem LG Mannheim hinnehmen. Darüberhinaus gibt es in zahlreichen weiteren Ländern gerichtliche Streitigkeiten zwischen beiden Unternehmen.