EU leitet Kartelluntersuchung gegen Samsung ein

Der gestrige Tag war kein besonders guter Tag für Samsung. Am Vormittag entschied ein Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf, dass das Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 und für das Galaxy Tab 8.9 weiterhin Bestand hat und etwas später verkündete die Europäische Kommission, dass gegen Samsung eine Kartelluntersuchung eingeleitet wurde. Im Fokus steht unter anderem die Frage, ob Samsung mit seinen Patenrechtsklagen gegen Apple wettbewerbsfeindlich vorgegangen ist.

Wie die EU gestern in einer Pressemitteilung bekannt gegeben hat, wird sie untersuchen, ob Samsung dem Wettbewerb innerhalb der EU geschadet hat, indem der südkoreanische Hersteller gegen diverse Smartphonehersteller vorgegangen ist, bei denen die aufgeführten Patente wesentlich für die Umsetzung des European Telecommunications Standards Institute (ETSI) Standards sind.

Die Untersuchung in Brüssel soll ans Tageslicht bringen, ob Samsung bestimmte Standard-Patente genutzt hat, um den Wettbewerb innerhalb der EU zu verzerren. Bereits 1998 hatte sich der südkoreanische Hersteller gegenüber der Europäischen Kommission verpflichtet, eigene Patente an fremde Unternehmen zu firen Preise zu lizensieren. An dieser Abmachung soll sich Samsung nicht gehalten haben, da sie in 2011 in mehrer EU-Staaten wegen der Verletzung ihrer Patente vor Gericht gezogen waren. In den letzten beiden Wochen erlitt Samsung vor dem Landgericht Mannheim gleich zwei Niederlagen (hier | dort) gegen Apple. Im Fokus standen FRAND-Patente, die auch Teil der Untersuchung durch die EU sein dürften.