Apple gewinnt Klage gegen Motorola: Slide-to-Unlock Patent

Wartet ihr schon auf die wöchentliche Patentrechtsdosis? Hier kommt sie? Bekanntermaßn findet bereits seit Ende 2010 zwischen Motorola und Apple ein reger Schlagabtausch vor Gericht statt (hier, hier und hier die jüngsten Beispiele), in dem es um verschiedene Patentrechtsverletzungen geht. Nun hat das Münchener Landgericht in einem der Teilverfahren zugunsten von Apple entschieden. Untersucht wurde die Verletzung der Rechte an der Sperren-Funktion der Bildschirme (Slide-to-Unlock) verschiedener Android Geräte, die unter das Patent EP1964022 fällt, das Apple angemeldet hat. Nach der Prüfung hatte das Landgericht eine Einstweilige Verfügung erlassen und dem kalifornischen Konzern in zwei der drei Anklagepunkte Recht gegeben. Lediglich beim Motorola Xoom gestand es keine Patentverletzung zu.

Apple müsse allerdings eine Bürgschaft für das Verkaufsverbot der Android Geräte hinterlegen – und somit den Gerichtsbeschluss auf eigenes Risiko anerkennen, heißt es im Blog FOSS Patents von Florian Müller, der als erster die Berichterstattung zu diesem Thema aufgenommen hatte. Motorola plant jedoch vor Gericht in Revision zu gehen. Zudem teilte ein Sprecher des Unternehmens mit, dass man die „Slide-to-Unlock“ Funktion bei den betreffenden Geräten abändern werde, so dass es zu keinen Schwierigkeiten bei aktuellen Lieferungen oder künftig erscheinenden Produkten kommen dürfte. Laut Müller plate Apple zusätzlich auch gegen Samsung unter Berufung auf das gleiche Patent vorzugehen. Das Münchener Urteil könnte somit doch zu schwierigen Zeiten für Google und Android führen, auch wenn Goolge bereits eigene Patentanmeldungen zum Entsperren von Bildschirmen plant, zum Beispiel via Sprachsteuerung.