Apple gewinnt weiteres Patentverfahren (Foto-App) gegen Motorola

| 19:41 Uhr | 0 Kommentare

Am heutigen Donnerstag trafen sich Apple und Motorola abermals vor einem Richter. Im andauernden Patentstreit ging es heute nun vor dem Landgericht München I weiter. Apple konnte für seine Foto-App eine einstweilige Verfügung gegen Motorola erwirken.

Der vorsitzende Richter Dr. Peter Guntz vom Landgericht München I gab am heutigen Donnerstag bekannt, dass Apple eine einstweilige Verfügung gegen Motorola erwirken konnte. Im Speziellen geht es um alle Geräte, die auf das Patent EP2059868 setzen. Bei dem Patent handelt es sich um eine Möglichkeit zum Umblättern in der Foto-App. Genauer gesagt geht es um das Umblättern im heran-gezoomten Zustand eines Fotos. Sollte Apple die einstweilige Verfügung vollstrecken lassen, müsste Motorola die Umblätter-Funktion auf allen seinen Geräten entfernen. Ein Software-Update wäre notwendig und Motorola in seiner Foto-App eingeschränkt.

Apple ist aktuell auf der Siegerstraße gegen Motorola. Erst vor wenigen Tagen gewann Apple vor dem OLG Karlsruhe, indem Motorola untersagt worden war, aufgrund von FRAND-Patenten eine einstweilige Verfügung gegen Apple zu beantragen. Wenige Tage zuvor gewann Apple eine Klage im Hinblick auf das Slide-to-Unlock Patent. (via)

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