Am heutigen Freitag trafen sich Apple und Samsung abermals vor Gericht, Ort des Geschehens war heute das Landgericht Mannheim. Das LG Mannheim wies jeweils eine Klage beider Unternehmen ab. Der koreanische Hersteller hatte Apple vorgeworfen ein Patent für den Mobilfunkstandard UMTS zu verletzen. Der vorsitzende Richter Andreas Voss wies die Klage jedoch ab. Samsung zeigt sich enttäuscht und prüft eine Berufung vor dem OLG Karlsruhe.
Auf der anderen Seite hatte Apple ein Patent vorgetragen, mit dem die Bildschirmsperre per Fingerwischen „slide-to-unlock“ aufgehoben werden kann. Auch hier lehnte der Richter ab. Zwar konnte Apple vor zwei Wochen dieses Patent vor dem LG München I bereits gegen Motorola durchdrücken, Samsung hatte diese Funktion jedoch anders als Motorola umgesetzt.
FOSS Patents erklärt in seinem Artikel, dass es für Apple eine erfolgreiche Woche vor Gericht war. So wurde Motorola gerichtlich untersagt, aufgrund von FRAND-Patenten eine einstweilige Verfügung gegen Apple einzureichen. Zudem verlor Motorola gestern ein Patentverfahren mit Fokus auf die Foto-App,
Samsung hat übrigens nun die Anwaltskanzlei ausgetauscht, die sich in Deutschland primär mit den Patenrechtsverfahren kümmern soll. Quinn Emanuel und Krieger Mes ersetzen Rospatt.
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