Samsung verliert wichtige Patententscheidung gegen Apple in den Niederlanden

| 9:29 Uhr | 1 Kommentar

Das Thema Patentrechtsklage zwischen Apple und Samsung war schon lange nicht mehr in den News. Gut, dass es ein niederlandisches Gericht gibt, welches die Wartezeit unterbricht.

Ein Richter am Gericht in Den Haag hat am gestrigen Mittwoch entschieden, dass Samsung gegen Apple keine einstweilige Verfügung für ein FRAND-Patent beantragen kann, solange Apple an einem Lizenzabkommen mit Samsung tatsächlich interessiert ist. Zudem bestätigte der niederländische Richter, dass Samsung nicht gegen das iPhone 4S im Hinblick auf 3G/UMTS Patente vorgehen darf, da Apple seine Baseband-Chips von Qualcomm bezieht und die wiederum mit Samsung eine Lizenzierung besitzen.

Auf der gleichen Basis hatten bereits ein französisches und italienisches Gericht eine einstweilige Verfügung gegen das iPhone 4S abgelehnt. Für ältere Baseband-Chip, die noch von Infineon / Intel stammen, muss Apple ein passendes Angebot an Samsung unterbreiten.

Nach wie vor ist es Samsung nicht gerichtlich gelungen, Apple ein paar dickere Brocken in den Weg zu werfen. (via)

Kategorie: Apple

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1 Kommentare

  • Phoneman

    so is recht

    15. Mrz 2012 | 16:37 Uhr | Kommentieren

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