Patentstreit: Wichtiger Etappensieg für Apple gegen Motorola

| 16:22 Uhr | 1 Kommentar

In Sachen Patenrechtsstreitigkeiten zwischen den verschiedenen Mobiltelefonherstellern können wir ein neues (kleines) Kapitel aufschlagen. Apple konnte in den Patentkrieg mit Motorola und möglicherweise allen Android-Smartphone Herstellern einen wichtigen Etappensieg feiern. US-Richter Posner gab bekannt, dass er Apples Wahrnehmung der zugrunde liegenden Patente teilt.

Bei den jüngsten Auseinandersetzungen vor einem US-Gericht geht es im Streit mit Motorola um eine Touchscreen Heurisitk Technologie. Diese hilft dem System dabei, die Eingaben des Anwenders richtig zu verstehen. Um was geht es? Dem verhandelten Patent liegt eine Art Fehlerdatenbank zugrunde, die das Betriebssystem unterstützt, wenn ein Anwender eine Eingabe macht. Nutzer können mit ihren Fingern nicht exakt das eingeben, was das System originär verlangt. Abweichungen in der Eingabe werden durch das Patent aufgefangen und entsprechend umgesetzt.

Bei diesem Patent scheint es sich nicht nur um ein „0815-Patent“ zu handeln, glaubt man den Worten des Patentrechtsexperten Florian Muller so handelt es sich um ein „Killer Patent“ und somit um ein sehr starkes Patent seitens Apple. Nicht nur Motorola greift auf dieses zurück, die Technologie betrifft zahlreiche Android-Geräte. Den Verlust dieser Technik dürfte den Komfort auf diesen Geräten deutlich einschränken.

Motorola hatte in diesem Verfahren immer wieder versucht, das Patent anzufechten. So ging das Unternehmen mehrfach auf die Eingabe bei einem Berührungswinkel von 27 Grad ein, welches Apple in dem Patent umschreibt. Zum dritten Mal lehnte Richter Posner dieses Argument jedoch ab. Motorola ist der Meinung, dass es ein wichtiger Bestandteil des Patentes sei, Richter Posner folgt jedoch Apples Auffassung, dass es sich lediglich um ein Beispiel handelt. Die abschließende Verhandlung wird in den kommenden Wochen stattfinden. (via)

Kategorie: Apple

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1 Kommentare

  • Applefreak

    Netter Richter

    02. Apr 2012 | 21:11 Uhr | Kommentieren

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