Apple fordert US-Importverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1

| 20:49 Uhr | 0 Kommentare

Auch wenn sich Apple CEO Tim Cook ab dem heutigen Tag mit den Samsung Verantwortlichen in Kalifornien trifft, um die aktuellen Patentrechtsstreitigkeiten zu besprechen und weitestgehend zu klären, gibt es eine weitere „Baustelle“ bei der sich beide Unternehmen gegenüber stehen. Bereits am vergangenen Freitag hat Apple vor einem Gericht in Kalifornien ein Importverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 beantragt.

Mit dem Antrag beruft sich Apple auf eine Entscheidung des US-Gerichts, nach der das Design-Patent auf das Apple iPad vermutlich Gültigkeit hat. Apple hat gleichzeitig beantragt, dass die zuständige Richterin Lucy Koh ohne weitere Anhörung (eine Anhörung in dieser Sache gab es bereits) ein Urteil spricht.

In Deutschland hatte Apple bereits, begründet auf das Design-Patent, einen Verkaufsstopp des Samsung Galaxy Tab 10.1 erwirken können. Es bleibt abzuwarten, ob die US-Richterin der gleichen Ansicht folgt. (via)

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