Apple erreicht einstweilige Verfügung gegen Samsung Galaxy Tab 10.1 in den USA (Update)

| 11:15 Uhr | 4 Kommentare

Am heutigen Mittwoch wird ein weiteres Kapitel im Patentstreit zwischen Apple und Samsung aufgeschlagen. Nachdem bereits Apple im vergangenen Jahr eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland erwirken konnte und somit für ein Verkaufsstopp des Gerätes sorgte, konnte der Hersteller aus Cupertino nun eine weitere einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Samsung Galaxy Tab erwirken, dieses Mal in den USA.

Wie AllThingsD berichtet, hat US-Richterin Lucy Koh eine entsprechende Anordnung erteilt. Wieder einmal geht es um das Design des Gerätes. Es heißt von der Richterin, dass Samsung selbstverständlich das Recht habe, mit Apple zu konkurrieren, dies allerdings nicht mit unfairen Mitteln und nicht mit Geräten, die Patente verletzen. Auch wenn dies „nur“ eine einstweilige Verfügung darstellt, ist es ein herber Schlag für Samsung. Der koreanische Hersteller wird sicherlich in Berufung gehen.

Apple kann die einstweilige Verfügung vollstrecken lassen, sobald eine Sicherheitsleistung hinterlegt wurde. Dies ist für den Fall, dass sich gerichtlich doch noch herausstellt, dass die Verfügung nicht hätte erteilt werden dürfen. Interessanterweise hatte Koh noch im vergangenen Jahr eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 verweigert.

Update 28.06.2012 16:25 Uhr: Nachdem am gestrigen Tag bekannt wurde, dass eine US-Richterin eine einstweilige Verfügung zum Verkaufsstopp des Samsung Galaxy Tab 10.1 in den USA erlassen hatte, hinterlegte Apple die geforderte Summe von 2,6 Millionen Euro als Sicherheitsleistung. Auf dieser Grundlage tritt die einstweilige Verfügung nun in Kraft und Samsung muss sich daran halten. Andernfalls kann das Gericht zu Sanktionen greifen. (via)

Kategorie: Apple

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4 Kommentare

  • Phoneman

    LOL, so is recht

    27. Jun 2012 | 13:19 Uhr | Kommentieren
  • Pat

    Also ganz ehrlich, dieser Patent Kindergarten geht mir aufn sack..
    Klar sind die i Geräte nicht schlecht, aber ich nutz dennoch gern mein Galaxy Tab 2 10.1 ..
    So langsam sollte der Patenttroll Apple auch mal einsehen, dass sein verhalten nur eins bewirkt.. nämlich die, dass man sich ein Android Gerät zulegt.. ich hab es mir ja gerade deswegen getan, und auch aus diesem Grund nutz ich kein iPhone.. 😉

    28. Jun 2012 | 16:39 Uhr | Kommentieren
    • Marcel

      Was viele nicht Bedenken, du wahrscheinlich auch nicht, ist, dass Apple Milliarden in die Forschung investieren. Und Hersteller wie Samsung, HTC, motorola, etc, bauen nach. Ohne so viel Geld für Forschung und Entwicklung auszugeben wie Apple. Deshalb gibt es auch Patente. Damit man seine „Erfindungen“ schützen kann und nicht jeder einfach nachbauen können und so viel Geld machen, ohne viel auszugeben.
      Natürlich forschen andere unternehmen auch. Und die Klagen in vielen Fällen genau so gegen Apple.

      Ich finde auch, dass es mittlerweile ziemlich nervig ist. Aber anderenfalls würde das Galaxy Tab 10 wahrscheinlich optisch noch mehr dem iPad ähneln 😉

      28. Jun 2012 | 17:21 Uhr | Kommentieren
      • Pat

        na zum glück geht es bei dem verbot nur ums geschmackmuster, und um kein wirkliches Patent…. daher erst nachdenken, dann posten;-)

        28. Jun 2012 | 19:41 Uhr | Kommentieren

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