Apple erreicht einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Nexus in den USA (Update 2)

| 9:40 Uhr | 19 Kommentare

Im aktuell laufenden Patentstreit zwischen Apple und Samsung kann der Hersteller aus Cupertino auf eine erfolgreiche Woche zurück blicken. Nach dem Verhängen einer einstweiligen Verfügung und dem Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 konnte Apple in den USA nun einen weiteren gerichtlichen Erfolg für sich verbuchen. In der Nacht zu heute hat ein US-Gericht eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Nexus Smartphone bewilligt.

Wie Patentrechtsexperte Florian Müller von FOSS PATENTS berichtet, hat Richterin Lucy Koh (die gute Dame ist auch für den Verkaufsstopp des Galaxy Tab 10.1 verantwortlich) dem Antrag Apples auf eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Nexus stattgegeben. Bei diesem Gerät handelt es sich um ein Android basiertes Smartphones, welches von Google und Samsung entwickelt wurde.

Zugrunde liegt das Patent 8,086,604. Dabei handelt es sich um universelles Interface zum Abrufen von Informationen in einem Computersystem. In erster Linie geht es um Siri, hier soll Samsung kopiert haben. Samsung zeigte sich enttäuscht und kann die Entscheidung der Richterin nicht nachvollziehen. Der südkoreanische Hersteller will alle verfügbaren Rechtsmittel ergreifen.

Die einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Nexus tritt in Kraft, sobald Apple eine Sicherheitsleistung von 96 Millionen US-Dollar hinterlegt hat.

Update 04.07.2012 08:40 Uhr: Nachdem Apple eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Nexus erwirken konnte, legte Samsung Berufung ein. Diese wurde nun allerdings von der zuständigen Richterin abgewiesen (Für das Galaxy Tab 10.1 wurde der Einspruch übrigens auch abgelehnt). Dazu passend hat Apple nun die passende Summe von knapp 96 Millionen US-Dollar hintelegt, so dass die einstweilige Verfügung vollzogen werden kann. Gleichzeitig hat Google angekündigt, dass das Unternehmen an einem Software-Update arbeite, welches die Patentstreitigkeiten in dieser Angelegenheit ausräumen wird. (via)

Update_2 08.07.2012 10:47 Uhr: Ab sofort und vorübergehend darf Samsung das Galaxy Nexus in den USA wieder verkaufen. Nachdem Apple einen Verkaufsstopp des Gerätes erreichen konnte, zog Samsung vor ein Berufungsbericht. Dieses hat das Verkaufsverbot nun solange ausgesetzt, bis das zuständige Gericht Apples Begründung für das Verkaufsverbot geprüft hat. Bis zum 12. Juli muss Apple nun auf diese Entscheidung des Berufungsgerichts reagieren. (via)

19 Kommentare

  • nils

    Immer diese Patentkriege… irgendwann reicht es auch mal.

    30. Jun 2012 | 9:43 Uhr | Kommentieren
  • Steven

    Es kann aber nicht sein das Apple ein Entwickler für andere Firmen wird ! Sie sollen nicht einfach kopieren. Wenn man meine ideen einfach so nutzen würde wäre ich auch sauer !

    30. Jun 2012 | 10:38 Uhr | Kommentieren
    • Sandra

      Was denn für Ideen???? Siri ist doch keine Erfindung von Apple! ERST informieren, dann schreiben. Im Android-System gab es schon sprachgesteuerte Assistenten, da hat Apple an Siri noch nicht mal gedacht. Siri ist lediglich ein Weiterentwicklung der vohandenen Programme. Die Weiterentwicklung ist wirklich gut gelungen und bietet sicherlich viele neue Möglichkeiten, dieses zu nutzen, aber es keine Erfindung von Apple.

      30. Jun 2012 | 15:38 Uhr | Kommentieren
      • hs

        Viele Erfindungen liegen oft in den Schublade oder die Firmen sind nicht in der Lage ihre Technik auf den Markt zu bringen und so aufzubereiten, das es für den Endverbraucher Sinn macht. Apple kann das! Sie haben Ideen und das Wissen dafür.

        30. Jun 2012 | 16:37 Uhr | Kommentieren
  • Isi

    Also apple ist der Größte Shrott und big neider wenn es um handys geht weil Samsung immer riesen Erfolgsquote zhiet wissen die nicht was die machen sollen um die schlecht darzustellen Samsung hat ja auch gute Erfinder vlt haben die es ja auch dass erfunden was Apple hat und gleich heist es kopierung

    30. Jun 2012 | 11:14 Uhr | Kommentieren
    • Chris

      Samsung ist vorne, weil sie zig Millionen verschiedene Geräte in den Varianten „Kernschrott“, „Schrott“ und „nicht ganz Schrott“ verkaufen.
      Ich sage keines Falls, dass das iPhone das beste Smartphone überhaupt ist… es ist eher Durchschnitt.
      Das, was es wiederum !für mich! zum besten Smartphone macht, ist iOS. Android wäre gleich auf, wenn die Smartphonehersteller eine Updatepolitik hätten. Solange sie (softwaremäßig) Wegwerfhandys auf den Markt bringen, wird Android immer meine letzte Wahl sein.

      30. Jun 2012 | 11:28 Uhr | Kommentieren
    • Simon

      @Isi: Ist hier die Samsung PR Abteilung mit google translate am Start um Stimmung zu machen?

      30. Jun 2012 | 11:30 Uhr | Kommentieren
    • Ronny

      Ja wenn du glaubst das neider die leute sind die dich verprügeln und anspucken dann hast du dich leider geschnitten!
      Und samsung zieht nicht die grossen Erfolgsquoten! Beispiel:Iphone 4 mehrmals verkauft als Samsung galaxy s2 und s3! Ach und die Samsung Erfinder bekommen es nicht mit wenn Apple was schon hat sondern reinzufällig auch das erfinden! Alter das ist eine der schlechtesten Ausreden die ich jemals gehört habe! Das ist so wie das man in der Schule in einer Arbeit sagt man hätte auch zufällig den gleichen Fehler wie dein Mitschüler!
      Ach wer hatte das erste Tablet Pc erfunden? Apple oder Samsung? Ich denke die Antwort kennst du ganz genau!Und dann ist Samsung auch noch so unverschämt und benutzt in der Werbung das gleeiche mädchen wie apple es tat! Also das was Apple sagt ist total berrechtigt!

      30. Jun 2012 | 11:34 Uhr | Kommentieren
      • kev

        Weder Apple noch Samsung hat das Tablett erfunden 😉 Ansonsten gebe ich dir Recht

        30. Jun 2012 | 14:23 Uhr | Kommentieren
        • Chris

          Stimmt.
          Aber Apple hat es wiederbelebt und alltagstauglich gemacht 😉

          30. Jun 2012 | 16:10 Uhr | Kommentieren
    • hs

      Also, wenn Samsung nicht wie ein Weltmeister von Apple kopiert, dann lebst wirklich in einer anderen Welt. iPhone 3, iPad, Siri usw. um nur einige zu nennen. Chris hat recht, wenn er schreibt, das Samsung zig Billig-Versionen auf den Markt wirft. Netto, Aldi…in jedem Supermarkt kannst du ein Samsung Handy kaufen. Das macht die Masse, aber wenn du Verkaufszahlen vom S2 oder S3 mit dem iPhone vergleichst, dann ist Apple weit vorne. Ein kleiner Tipp nebenbei: Du solltest an Deiner Rechtschreibung arbeiten.

      30. Jun 2012 | 16:47 Uhr | Kommentieren
  • tuffi007

    also ganz ehrlich nervt mich dieser patentkrieg aber ich kann apple verstehen. das ganze samsung handy handy ist eine nachahmung von ios.
    kontakte, email etc etc. alles ist kopiert was man aus china auch nicht anders erwarten darf. apple bringt itunes alle kopieren es nach, apple bringt einen app store was wirklich die beste idee seid es handys gib war, alle ziehen nach. apple baut eine sprachsteuerung ein und macht sie salonfähig und auf einmal ziehen alle nach.
    ich kann apple verstehen und würde es genauso machen.
    wo waren denn die smartphones von samsung vor dem iphone?

    30. Jun 2012 | 13:29 Uhr | Kommentieren
    • Chris

      Naja, Patentkriege führt wohl jeder Konzern.
      Aber du hast recht, es nervt langsam. Aber nicht, DASS Apple klagt, sondern, dass es für jede Kleinigkeit eine News gibt.

      30. Jun 2012 | 16:12 Uhr | Kommentieren
    • Lucas

      Ich gebe dir vollkommen Recht.
      Aber Samsung kommt aus Südkorea, nicht aus China. 😉

      30. Jun 2012 | 18:31 Uhr | Kommentieren
  • hs

    Tuffi007. Hast recht…so sehe ich das auch!

    30. Jun 2012 | 17:05 Uhr | Kommentieren
  • Andreas

    Ohne Scheiß das samsung Nexus hat Null änlichkeiten mit dem iPhone oder sonnst was von apple

    30. Jun 2012 | 18:40 Uhr | Kommentieren
    • hs

      Bei der Vielzahl von Smartphones das Samsung auf den Markt wirft, darf es schon mal einen Außenseiter geben…das nicht dem IPhone ähnlich ist.

      30. Jun 2012 | 20:47 Uhr | Kommentieren
  • tuffi007

    @andreas
    nein nur das ganze ios sieht dem von apple doch zum verwechseln ähnlich.
    sei es die bild app die emial app, das telefonbuch etc etc.
    es ist und bleibt einfach eine kopie. egal wie es von aussen aussieht.

    01. Jul 2012 | 0:20 Uhr | Kommentieren
  • tuffi007

    @andreas

    nein nur das ganze ios sieht dem von apple doch zum verwechseln ähnlich.
    sei es die bild app die emial app, das telefonbuch etc etc.
    es ist und bleibt einfach eine kopie. egal wie es von aussen aussieht.

    01. Jul 2012 | 0:20 Uhr | Kommentieren

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