Apple vs. Samsung: einige Patentklagen werden fallen gelassen

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Das Thema Apple vs. Samsung bzw. der dahinter befindliche Patenrechtsstreit begleitet uns nun schon viele Monate und wird sich auch in den kommenden Monaten immer mal wieder zeigen. In zahlreichen Ländern stehen beide Parteien mittlerweile vor Gericht. Um die Anzahl der zu verhandelnden Punkte zu reduzieren, haben beide Unternehmen nun weiteren Klagen gegeneinander fallen lassen.

Wie der Patentrechtsexperte Florian Müller von Foss Patents erklärt, haben Samsung und Apple in einem gemeinsamen Antrag erklärt, dass man zur Beschleunigung des Verfahrens auf mehrere Vorwürfe verzichtet. Dieser Schritt erfolgt nur wenige Wochen vor der Verhandlung am 30. Juli 2012.

In diesem Zusammenhang verzichtet Apple unter anderem auf die Verhandlung eines Patents mit der Bezeichnung „Multipoint touchscreen“. Diese Besinnung beider Unternehmen kommt jedoch nicht freiwillig, sondern auf Anordnung der zuständigen Richterin Lucy Koh. Diese hatte gefordert, dass sich beide Parteien außergerichtlich einigen (führte zu keinem Ergebnis) und einige Vorwürfe fallen lassen.

Bereits Anfang Mai hatten Apple und Samsung mehrere gegenseitige Vorwürfe fallen lassen.

Kategorie: Apple

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