Apple gewinnt weiteren Patentstreit gegen Motorola

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Apple konnte am Donnerstag einen weiteren Sieg vor Gericht einfahren. Diesmal hieß der Gegner nicht Samsung, sondern Motorola. Nachdem Apple erst vor wenigen Tagen einen bedeutsamen Sieg gegen Samsung in den USA einfahren konnte, fand das jüngste Patentverfahren mit Apple-Beteiligung bei uns in Deutschland statt.

Am Donnerstag gab das Landgericht München I unter dem vorsitzenden Richter Dr. Peter Guntz Apple im Bezug auf ein europäisches Patent mit der Nummer EP2126678 Recht. Bei diesem Patent handelt es sich um das sogenannte „rubber-band“ Patent, gemeint ist der Gummiband-Effekt beim Scrollen.

Apple hat grundsätzlich vollen Anspruch auf Schadensersatz, allerdings ist das urteil noch nicht rechtskräftig. Apple müsste eine Sicherheitsleistung von 10 Millionen Euro hinterlegen und könnte auf einen Verkaufsstopp der betroffenen Geräte drängen. (via)

Kategorie: Apple

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